Nachrichten zum Thema Bundespolitik
27.01.2016 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Gesundheit: Ohne eine starke SPD geht es nicht gerecht zu in Baden-Württemberg
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat den Umgang von Ministerpräsident Kretschmann mit der rot-grünen Bundesratsinitiative zur vollständigen paritätischen Finanzierung der Krankenversicherungsbeiträge kritisiert.
25.01.2016 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Flüchtlinge: Klöckners A2-Lösung ist reine Scheinlösung
SPD-Landeschef Nils Schmid hat den „Plan A2“ von CDU-Vize Klöckner als „reine Scheinlösung“ kritisiert.
19.01.2016 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Modernisierungspakt: 60 Milliarden jährlich für Deutschland
Gestern hat die SPD-Spitze auf ihrer Klausur Nils Schmids Vorschlag für einen Modernisierungspakt angenommen. Nur mit diesem können wir den angefallenen Investitionsstau überwinden.
