Nachrichten zum Thema Allgemein
15.12.2015 in Allgemein von SPD Ludwigsburg
SPD-Regierungsprogramm-Entwurf 2016 - 2021 liegt vor
SPD-Regierungsprogramm: Modernisierung und Miteinander!
Nils Schmid: „Wir stehen für sozialen Zusammenhalt“
Modernisierung und Miteinander – das stellt die SPD in den Mittelpunkt ihres Regierungsprogramms für die Landtagswahl in Baden-Württemberg 2016. „Der Wechsel hat Baden-Württemberg gut getan. In fünf Jahren erfolgreicher Regierungsverantwortung haben wir unser Land innovativer, dynamischer und gerechter gestaltet. Wir haben ein gutes Land noch besser gemacht“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid bei Vorstellung des Programmentwurfs. Bei der Landtagswahl am 13. März gehe es „um eine Richtungsentscheidung zwischen Zukunft und Vergangenheit“, so Schmid. „Ich will weiter dafür arbeiten, dass die Arbeitsplätze der Zukunft hier entstehen und alle vom Wohlstand etwas haben. Ich will dafür arbeiten, dass jedes Kind und jeder Jugendliche im Land die besten Chancen für seinen Bildungsweg bekommt. Ich will dafür arbeiten, dass Männer und Frauen bei uns Familie und Beruf miteinander vereinbaren können“, erläuterte der Spitzenkandidat der SPD. „Ich will dafür arbeiten, dass Baden-Württemberg vielfältig und weltoffen bleibt – und nicht in die alten Muster von gestern zurückfällt. Das wird die gesellschaftspolitische Auseinandersetzung im Frühjahr 2016.“
15.12.2015 in Allgemein von SPD Ludwigsburg
Beisitzerin im AfA-Landesvorstand
Tanja Majer wurde am 21.11.2015 zur Beisitzerin im AfA-Landesvorstand gewählt. Wir gratulieren Tanja ganz herzlich zu ihrer Wahl.
21.11.2015 in Allgemein von SPD Zollernalb
Franz Müntefering kommt in die Stadthalle
Abschluss der Feierlichkeiten für 125 Jahre SPD-Ortsverein Balingen
Mit Franz Müntefering als Gastredner setzte die SPD Balingen ihren Schlusspunkt unter die Veranstaltungsreihe 125 Jahre Ortsverein. Der ehemalige Vizekanzler machte den Zuhörern Mut für die Zukunft.
Applaus brandete auf im kleinen Saal der Stadthalle als Franz Müntefering, ehemaliger Vizekanzler und SPD-Vorsitzender den kleinen Saal der Stadthalle betrat. Begrüßt wurde er vom Kreis- und Ortsvereinsvorsitzenden Alexander Maute, der sich stolz zeigte, das SPD-Urgestein zum Abschluss der Veranstaltungsreihe 125 Jahre SPD-Ortsverein Balingen als Redner gewinnen zu können. Zuvor hatten schon die Bundesgeneralsekretärin Yasmin Fahimi und der SPD-Landesvorsitzende, stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Finanzen und Wirtschaft, Nils Schmid, Balingen einen Besuch als Gratulanten abgestattet. Maute bedankte sich bei der Macherin der Ausstellung zu 125 Jahre SPD-Ortsverein Balingen, Helga Zimmermann-Fütterer. Die Banner waren auch noch einmal komplett bei der Veranstaltung in der Stadthalle gehängt.
Müntefering ging in seinem frei gehaltenen Referat zum Thema „welche Rolle spielen Parteien für die Demokratie“ zunächst auf die politische Situation während des Kaiserreichs ein und auf das Verhalten des damaligen Reichskanzlers Otto von Bismarck ein. Zur damaligen Zeit wurden die Sozialistengesetze erlassen, es folgte der erste Weltkrieg und die Niederlage Deutschlands, die ersten freien und geheimen Wahlen für Männer und Frauen, angestoßen von der SPD und die Arbeiterwohlfahrt wurde gegründet und es gab die Arbeiterbildungsvereine und viele andere Organisationen in denen sich Sozialdemokraten zusammenschlossen. „Daraus ist die Partei erwachsen“, verdeutlichte Müntefering.
Danach warf er einen imaginären Blick in das Grundgesetz auf Artikel 21, Absatz 1, Satz 1, der bestimmt, dass die Parteien an der politischen Willensbildung mitwirken. „Parteien geben Themen an, schlagen Abgeordnete vor, die ihrer Meinung nach geeignet sind“, stellte Müntefering fest. Abgeordnete seien die höchste Stufe der Volksvertretung, auf die die Parteien übrigens keinen Einfluss haben. Parteien müssen die Menschen verstehen. Sie müssen die Veränderungen wie Globalisierung und neue Kommunikationswege aufnehmen. „Wir sind derzeit noch am Nationalstaat hängen geblieben, wie das derzeitige Verhalten Europas in der Flüchtlingsfrage zeigt“, konstatierte Müntefering. „Für uns ist das Asylrecht unverzichtbar“, unterstrich er.
„Um es mit Willy Brandt zu sagen, wir müssen uns stets bemühen auf der Höhe der Zeit zu bleiben“. Die Politik der SPD müsse ausgerichtet sein auf die Gestaltung der Zukunft, auch eben jener junger Menschen, sie müsse nachhaltig und transparent sein. „Und es kommen auch wieder andere Zeiten, die über den 25 Prozent Stimmenanteil liegen“, so Müntefering auf eine Frage eines Genossen. Verabschiedet wurde Müntefering von Landtagskandidatin Angela Godawa, die sich für seine politischen Analysen, seinen Humor und die Gründung der sozialdemokratischen Kommunalakademie bedankte, eine gelungene Nachwuchsförderung.
