Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
25.01.2014 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart
Demokratie in Stuttgart: Spitzenkandidat der SPD legt Programm vor
Martin Körner: „Stuttgart braucht ein Programm für mehr Demokratie, mit dem verloren gegangenes Vertrauen wiedergewonnen wird!“
Zu Beginn des Kommunalwahljahres 2014 haben Martin Körner, Spitzenkandidat der Stuttgarter SPD, und Dejan Perc, Vorsitzender der Kreispartei, ein Demokratie-Programm für Stuttgart vorgelegt. Das Programm sieht mehr Bürgerbeteiligung mit gestärkten Bezirksbeiräten, eine Aktion „Wählen gehen“ für Stadtteile mit extrem niedriger Wahlbeteiligung und einen Bürgerentscheid zur städtebaulichen Zukunft des Areals hinter dem neuen Hauptbahnhof vor.
Martin Körner: „In Stuttgart ist in den letzten Jahren viel Vertrauen in die demokratischen Entscheidungsprozesse verloren gegangen. Mit einem Stuttgarter Demokratie-Programm könnte dieses Vertrauen wieder aufgebaut werden. Starke Bezirksbeiräte, eine kommunale Wahlbeteiligung von wieder deutlich über 50% und ein breiter Konsens der Stadtgesellschaft zur Zukunft des Areals hinter dem Hauptbahnhof sind die Ziele, die mit dem Programm erreicht werden sollen.“
03.12.2013 in Pressemitteilungen von Die SPD im Kreis Tübingen
„Koalitionsvertrag stärkt die Kommunen“
Tübinger SPD-Kommunalpolitiker Michael Lucke, Martin Sökler und Dorothea Kliche-Behnke betonen Verbesserungen für Städte und Gemeinden
In einer gemeinsamen Erklärung haben der Tübinger Bürgermeister Michael Lucke, der Fraktionsvorsitzende im Tübinger Gemeinderat Martin Sökler sowie die SPD-Kreisvorsitzende und Tübinger Stadträtin Dorothea Kliche-Behnke den Koalitionsvertrag von Union und SPD begrüßt, der verschiedene konkrete Verbesserungen für die Städte und Gemeinden beinhaltet.
„Kommunale Belange sind in diesem Koalitionsvertrag gut repräsentiert. Statt Prüfaufträgen haben wir hier verbindliche Zusagen, die sich vor Ort ganz konkret und zum Wohl der Mitbürgerinnen und Mitbürger auswirken werden“, so Lucke, Sökler und Kliche-Behnke. Sie betonten, dass die wesentlichen Verbesserungen für die Kommunen maßgeblich auf Initiative der SPD in den Vertrag aufgenommen wurden.
28.10.2013 in Pressemitteilungen von SPD KV Böblingen
Rapp führt Kreis SPD in die Regionalwahl
Die Kreismitgliederversammlung der SPD hat am vergangen Freitag den bisherigen Regionalrat und Sindelfinger Stadtrat Felix Rapp zum Spitzenkandidat der SPD bei der Regionalwahl gewählt. Auf dem zweiten Platz der SPD-Liste wird Monika Hermann aus Leonberg um den Einzug in die Regionalversammlung kämpfen ihr folgt der ehemalige Herrenberger Landtagsabgeordnete Dr. Tobias Brenner. Der ehemalige Böblinger Oberbürgermeister und langjährige Regionalrat Alexander Vogelgsang wird für die kommende Periode nicht mehr für das Gremium in Stuttgart kandidieren. Rund 50 Mitglieder hatten sich am Freitagabend in Waldenbuch eingefunden um sich ausführlich über die aktuelle Regionalpolitik zu informieren und gleichzeitig die Weichen für die kommenden Regionalwahlen am 25. Mai 2014 im Kreis Böblingen zu stellen. Als Regionalexperte berichtete Harald Raß, Fraktionsvorsitzender der SPD in der Regionalversammlung und Fellbacher Stadtrat, über aktuelle Themen und politischen Herausforderungen der Regionalpolitik. Vor allem beim Thema Aufgabenträgerschaft besitzen die Regionalpolitiker von SPD, CDU und Grünen kontroverse Positionen zu den Landkreisen im Verband Region Stuttgart. Raß berichtete, dass dies bzgl., die Regionalversammlung vor kurzem einen entsprechenden Antrag mit breiter Mehrheit verabschiedet hatte, der der Regionalversammlung bei den Themen ÖPNV und bei den Zielabweichungsverfahren größere Verantwortungen zukommen lassen soll. Harald Raß machte in diesem Zusammenhang deutlich: „Der öffentliche Personennahverkehr macht selten an den Landkreisgrenzen halt. Wir wollen einen ÖPNV aus einem Guss.“
