30.11.2014 in Reden/Artikel von SPD in der Region Stuttgart

Mandatsträgertreffen der SPD in der Region

 

Im November des vergangenen Jahres hatte die SPD in der Region Stuttgart zusammen mit der SPD-Regionalfraktion Mandatsträgerinnen und Mandatsträger der Partei aus der gesamten Region Stuttgart eingeladen. Hauptthema des Mandatsträgertreffens waren vor allem die aktuellen Themen und Entwicklungen im Öffentlichen Personennahverkehr im Verband Region Stuttgart. Zahlreiche Kreis- und Gemeinderäte waren der Einladung gefolgt.

Sozialticket als zentrales Thema
 
Ein zentrales Thema war die mögliche Einführung eines regionalweit gültigen Sozialtickets. Nachdem die Regionalversammlung des VRS sich einer Diskussion in der Tarifkommission des VVS nach wie vor verschließt, sind nun die Landkreise gefordert zu entscheiden, ob eine Einführung eines Sozialtickets auf Landkreisebene, beispielsweise nach dem Vorbild der Landeshauptstadt Stuttgart auch vor Ort möglich ist. Die Regionalfraktion unterstützt dabei die Bemühungen der Kreistagsfraktionen nach Kräften und hofft, dass so von kommunalen Ebenen eine Einführung des Sozialtickets zustande kommt.

 

05.11.2014 in Reden/Artikel von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2015 des Verbands Region Stuttgart

 

(Regionalversammlung am 5.11.2014)
Harald Raß, Fraktionsvorsitzender

- Es gilt das gesprochene Wort -

Anrede

Wie Sie unschwer feststellen konnten, haben wir uns mit ausgabewirksamen Anträgen sehr zurück gehalten. Dies ist der Haushaltslage der Kreise, der Städte und Gemeinden geschuldet. Trotz der Haushaltslage sollten wir jedoch unsere Gestaltungsmöglichkeiten nutzen und ausbauen. Nichtstun verschlechtert unsere Lage. Und das können wir uns im Interesse der Region und der hier lebenden Menschen nicht leisten.

Der Haushalt 2015 selbst bietet wenig Überraschungen: Die Verbandsumlage steigt moderat und ist den regionalen Aufgaben angemessen. Zumal auch durch den ÖPNV- Pakt zumindest bisher die zusätzlichen Personalausgaben in einem engen Rahmen bleiben. Ob dies auf Dauer so bleiben kann, wird sich erst nach der Gesetzesänderung des ÖPNV- und des Verbandsgesetzes zeigen, wenn die Aufgaben auf der geänderten Rechtsgrundlage ausgebaut werden.

 

 

 

13.02.2013 in Reden/Artikel von SPD Baden-Württemberg

Rede von Nils Schmid auf dem Politischen Aschermittwoch 2013

 

Im Folgenden die Rede von Nils Schmid, gehalten anlässlich des Politischen Aschermittwochs der SPD Baden-Württemberg am 13. Februar 2013 in Ludwigsburg:

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

und für alle Rechtgläubigen:

Liebe Genossinnen und Genossen!

Ich hoffe, alle haben Fasching, Fasnet und Karneval gut überstanden.

Ich jedenfalls kann euch alle beruhigen: mein Kater hält sich in Grenzen -

auch wenn ich zugeben muss, dass ich beim Wasser ohne Kohlensäure in den letzten Tagen ganz schön zugelangt habe.


[UPDATE] Fotos vom Politischen Aschermittwoch in diesem Album bei Flickr.


 

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