Nachrichten zum Thema Bundespolitik
06.12.2013 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Heike Baehrens trommelt für Koalitionsvertrag
Südwest Presse | HELGE THIELE | 06.12.2013
Am Freitagabend berät die Kreis-SPD in Uhingen über den Koalitionsvertrag. Die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens wirbt um Zustimmung.
06.12.2013 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Heike Baehrens: "Mein Terminkalender ist schon gut gefüllt"
Geislinger Zeitung | HELGE THIELE | 06.12.2013
Am Freitagabend berät die Kreis-SPD in Uhingen über den Koalitionsvertrag. Die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens wirbt um Zustimmung.
05.12.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Abstimmung mit Vorbildcharakter: Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD trägt SPD-Handschrift
„Ich bin jetzt zuversichtlich, dass unsere Mitglieder dem Koalitionsvertrag zustimmen werden. Denn nun liegen die Inhalte auf dem Tisch und man sieht, dass viel von unserem SPD-Programm umgesetzt worden ist“ – das erklärte der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. So gebe es zum Beispiel endlich einen Durchbruch bei der Regulierung von Leiharbeit und beim Mindestlohn. Die SPD habe deutliche Verbesserungen bei der Rente erreicht und die Länder bekämen Milliardeninvestitionen in Bildung und in Infrastruktur. Außerdem gebe es deutliche Verbesserungen bei der Pflege und bei der Staatsangehörigkeit. „Und wir vollziehen eine sozial verträgliche und bezahlbare Energiewende“, erklärte Nils Schmid.
