Nachrichten zum Thema Landespolitik
26.10.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
CDU: Zu allem bereit und zu nichts zu gebrauchen
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat das heute vom CDU-Landesvorstand vorgelegte Wahlprogramm als „heiße Luft“ bezeichnet. „Das ist das Wackelpuddingprogramm eines Wackelkandidaten Wolf, ganz nach dem Motto: Zu allem bereit, aber zu nichts zu gebrauchen.“
25.10.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
AfD-Parteitag ist Frontalangriff auf gemeinsame Werte
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat den Landesparteitag der AfD in Horb als „Sammelbecken von Scharfmachern“ bezeichnet. „Wer sich nicht klar von Pegida abgrenzt, der ist für Pegida.“
22.10.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Notwendige Maßnahmen für Wende im Wohnungsbau
Drei Handlungsbereiche für eine Wohnungsbau-Wende haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Wohnungsbaugipfels am 14. Oktober 2015 in Stuttgart ausgemacht: Aktivierung von Investitionen in sozialen Mietwohnraum, die befristete Befreiung von Bauvorschriften und die verstärkte Ausweisung von Bauflächen.
