Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
05.06.2023 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Kreistags-SPD zum Nahverkehrsplan: Genugtuung über Pro-Mehrheit und Wille zu ambitionierterem Ausbau
Die Kreistags-SPD ist zufrieden, dass der neue Nahverkehrsplan in der zurückliegenden Kreistagssitzung beschlossen wurde, macht aber kein Hehl daraus, dass ein ambitionierterer Ausbau bei Bussen und Bahnen im Landkreis das Ziel bleibe. „Die nur knappe Mehrheit an Ja-Stimmen sollte zu denken geben. ÖPNV als Pflichtaufgabe der Landkreise und als Zukunftserfordernis eines klima- und wirtschaftsfreundlichen Kreises Göppingen ist offensichtlich noch nicht überall verinnerlicht“, sagt die SPD-Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier. Denn es war knapp: Die Ja-Stimmen lagen nur 2 Stimmen vor den kumulierten Nein-Stimmen und Enthaltungen.
Der klare Kurs der SPD im Vorfeld hat sich aus Sicht der Fraktion bestätigt. „Hart in der Sache im Vorfeld auf Schwächen des derzeitigen Entwurfs hinweisen. Zum Planwerk als einem bei den eingesetzten Ressourcen deutlichen Schritt nach vorne aber stehen“, erinnert der stv. Fraktionsvorsitzende Peter Hofelich. Als finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist ihm die abwehrende Haltung der Konservativen zum Ausbau des Nahverkehrs unverständlich. „Brauchen wir nach der jüngsten Prognos-Studie mit einem weiter zurückgefallenen Landkreis Göppingen denn noch mehr Signale, dass nur ein infrastrukturell starker Landkreis und seine Kommunen sich über gewerbliche Steuereinnahmen von Firmen und Arbeitnehmern direkt wie indirekt refinanzieren können ? Das ist doch finanzielle Nachhaltigkeit!“
01.05.2023 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
SPD-Alt-Kreisräte bei der Wala: „Gesundheits-Branche kann für den Landkreis vielversprechend sein“
„Die Gesundheits-Branche kann für unseren Landkreis vielversprechend sein. Die Wala ist regional verankert und mit Arzneien wir Kosmetika ein zunehmend wichtiger und interessanter Pfeiler der Unternehmenslandschaft unserer engeren Heimat“. Dies war ein Fazit beim Besuch der Alt-Kreisräte der SPD-Kreistags-Fraktion beim Bad Boller Arzneimittel-Hersteller.
Eugen Haugg, jahrelang für den Wahlkreis ‚Östlicher Schurwald‘ im Kreistag, organisiert die Treffen der früheren und oft langjährigen Kreisräte und Kreisrätinnen. Besondere Freude, dass auch Innenminister aD Frieder Birzele, selber längere Jahre im Kreistag, dabei sein konnte, ebenso Rose Feige, die selber kommunal engagierte Frau des vor über einem Jahr verstorbenen langjährigen Fraktionsvorsitzenden Peter Feige. Und auch Susanne Widmaier, aktuelle Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, ließ es sich nicht nehmen, bei der rund 15 Personen umfassenden Besuchergruppe dabei zu sein.
Im neuen Laborgebäude begrüßte der Vorsitzende der Geschäftsführung, Professor Dr. Stintzing, die Gruppe. Rund 1000 Beschäftigte hat man zwischenzeitlich, mehrheitlich jung und weiblich. Mit Arzneimittel und Kosmetik sind die beiden Produktbereiche beschrieben. Das Unternehmen ist forschungsintensiv, kooperiert nach außen mit insbesondere der Wissenschaft, „Ein besseres Verständnis für heimische Pflanzen“ hat man sich laut Stintzing auf die Fahnen geschrieben und sieht in der antrposophischen Sicht große Chancen für eine ganzheitliche medizinische Sicht, die etwa Psychologie und Medizin im Zeichen der Resilienz zusammen führt. Das unterstrich auch die Leterin der Forschung, Frau Dr. Fritsche, in ihrem Vortrag. „Gesundheit ist mehr als die Abwesenheit von Krankheiten“ brachte sie es auf einen Nenner.
01.03.2023 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Kreistags-SPD zum ÖPNV-Zustand im Kreis: „Nicht das Ende der Fahnenstange erreicht!“
„Der hart und gegen konservative Widerstände erkämpfte Einstieg in die VVS-Vollintegration für unseren Landkreis ist kein Ruhekissen, sondern politischer Auftrag an die Kreisverwaltung, mehr und besseren ÖPNV zu erreichen“, sagt die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Göppingen, Susanne Widmaier, bei der zurückliegenden Sitzung ihrer Fraktion. „Wir freuen uns über die mit dem neuen Fahrplan erreichten Verbesserungen auf der Schiene. Wir ärgern uns aber mit den ÖPNV-Nutzern, dass Verspätungen bleiben und es zu wenig gelingt, bei Schüler- und Pendlerverkehren gute Lösungen auf Anhieb zu erreichen“, ergänzt der Sprecher im Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dieter Nemec.
Den Druck, so die SPD, spürten die Kreisräte/innen vor Ort, so Kreisrat Peter Ritz, „und man hat leider immer wieder den Eindruck, wir als Entscheidungsorgan der Bürgerschaft werden mal kurz so von der Verwaltung mitgenommen, ohne substantiell was ändern zu können. So geht es aber nicht!“ Deshalb seien die Rufe nach mehr Öffentlichkeit für die ÖPNV-Projekte berechtigt und würden von der SPD unterstützt.
