Nachrichten zum Thema Allgemein
17.12.2023 in Allgemein von SPD Zollernalb
Haushaltsrede 2023 im Kreistag
Am 11. Dezember 2023 fanden die abschließenden Haushaltsberatungen im Kreistag mit den Haushaltsreden der Fraktion statt. Für die SPD-Kreistagsfraktion hat sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Angela Godawa zu Wort gemeldet.
30.10.2023 in Allgemein von SPD Zollernalb
Stellungnahme zur Unterbringung von Flüchtlingen im Zollernalbkreis
Wir als SPD-Kreisvorstand Zollernalb, Juso-Kreisvorstand Zollernalb und SPD-Stadtverband Albstadt verurteilen aufs Schärfste die Aktionen des vergangenen Donnerstagabends rund um die Albstädter Kreissporthalle. Wir sind entsetzt über das fremdenfeindliche Banner und das Zünden von Rauchpatronen während des Schulunterrichts. Wir positionieren uns klar gegen jegliche Form rassistischer Hetze.
31.07.2023 in Allgemein von Die SPD im Kreis Tübingen
Kreisverband verabschiedet Resolution: Individuelles Recht auf Asyl ist nicht verhandelbar
Die Kreis-SPD betont die Wichtigkeit einer gemeinsamen und solidarischen EU-Asylpolitik. Die fehlende Einigkeit und ungleiche Lastenverteilung in Europa in den vergangenen Jahren hat zu einer Politik der Abschottung und Abschreckung geführt, die aus humanitären Gründen nicht tragbar und einer wertorientierten EU nicht würdig ist. Der von Mitgliedstaaten ausgehandelte Kompromiss ist daher ein wichtiger Schritt, auch wenn einzelne Aspekte darin nicht mit dem Idealbild sozialdemokratischer Asylpolitik vereinbar sind.
