Nachrichten zum Thema Wahlen
09.01.2021 in Wahlen von SPD-Landesverband
„Das Wichtige Jetzt“ - SPD stellt neue Kampagne vor
Die baden-württembergische SPD stellte heute in Stuttgart ihre Kampagne für den Landtagswahlkampf vor.
20.11.2020 in Wahlen von SPD Stuttgart
Pressemitteilung zum 2. OB-Wahlgang
SPD Stuttgart ruft ihre WählerInnen auf, bei der OB-Wahl für bezahlbares Wohnen, klimaverträgliche Mobilität, wirksamen Klimaschutz und Energiewende zu stimmen.
Die SPD ist die Partei des Diskurses. Wichtige gesellschaftliche Fragen werden in keiner deutschen Partei so offen und teilweise kontrovers diskutiert, wie in der SPD. Im Bund, im Land und auch in Stuttgart, wie es bei der OB-Wahl nach dem 1. Wahlgang geschehen ist. Diese Diskussionen sind wichtig, weil sie die DNA der SPD sind und zum gesellschaftlichen Fortschritt beitragen. Keine andere Partei in der Bundesrepublik ist in der Lage, solche offenen Diskussionen zu führen, und Spannungen und Gegensätze auszutragen. Darauf sind wir seit über 150 Jahren stolz.
Nach dem Votum der Wählerinnen und Wähler am 8. November hat die SPD Stuttgart in insgesamt acht Sitzungen von Kreisvorstand, Ortsvereinsvorsitzenden und Fraktion viele Stunden intensiv und konstruktiv über das weitere Vorgehen beraten.
Gemeinsames Ziel war stets, ein inhaltlich begründetes Bündnis einzugehen mit einer Person an der Spitze, die von allen vier Parteien/Gruppierungen getragen wird. Dies aus der Überzeugung heraus, dass nur so eine reelle Chance besteht, ein mehrheitsfähiges Gegenangebot zu einem CDU-OB Nopper aufzubauen. Dies sahen und sehen wir als unsere Verantwortung für Stuttgart an. Wir befürchten einen Stillstand bzw. Rückschritt in zentralen Themen bei einem OB, der gegen eine in der Stadtgesellschaft und im Gemeinderat vorhandene strukturelle Mehrheit für progressiv-ökologische Politik arbeitet.
Um dieses Ziel zu erreichen,
11.11.2020 in Wahlen von SPD Stuttgart
SPD Stuttgart bedauert das Scheitern eines progressiv-ökologischen Bündnisses
Die SPD Stuttgart bedauert, dass trotz der sehr weitgediehenen Gespräche die Bemühungen um ein fortschrittlich-ökologisches Bündnis gescheitert sind. „Die 10 Punkte, auf die man sich zur Umsetzung in den kommenden Jahren verständigt hat, lagen unterschriftsreif vor. Und dennoch ist es auf Grund von persönlichen Eitelkeiten gescheitert“, sagt der SPD-Kreisvorsitzende Dejan Perc.
Neben den inhaltlichen Punkten gab es auch Annährung in der Frage nach den Personen. „Der Rückzug der zweitplatzierten Kandidatin Veronika Kienzle ist ein großer Schritt, der sicherlich weder ihr noch der sie unterstützenden Partei leichtgefallen sein dürfte. Dass sie das dennoch gemacht hat, zeigt Größe und nötigt mir Respekt ab“, sagt Perc. Eigene Ambitionen zum Wohle eines erfolgsversprechenderen Bündnisses zurückzustellen, spricht für einen starken Charakter. „Umso bitterer ist es, dass die allein auf das eigene Ego ausgerichtete Agenda eines Hannes Rockenbauch dieses Bündnis zunichte gemacht hat. Er muss sich den Vorwurf gefallen lassen, die Bemühungen, einen konservativen OB zu verhindern, deutlich erschwert bis vereitelt zu haben. Wie das mit den Zielen seiner ihn tragenden Bewegungen in Einklang zu bringen ist, weiß vermutlich nur er selbst“, äußert sich Perc enttäuscht.
