Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
13.04.2022 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Kreistags-SPD zum Zukunftsgipfel: „Den Strukturwandel mit Qualifikation und Qualität gestalten!“
„Auch unser Landkreis muss gegen den drohenden wirtschaftlichen Rückschlag gegensteuern. Gemeinsam in der gesamten Region Stuttgart, dem industriellen und handwerklichen Herz unseres Landes. Deshalb brauchen wir auch eine klare Priorisierung von öffentlichen Investitionen, die hier regionale Firmen stärken!“ sagt Peter Hofelich in einer Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion. Und Kreisrat Benni Christian, Sprecher im Umwelt- und Verkehrsausschuss, zeigt Flagge: „Bei öffentlichen Vergaben sollte künftig das Kriterium ‚Qualität‘ viel mehr im Vordergrund stehen und es darf nicht allein der schiere Preis den Ausschlag geben!“
Dank erhöhter Schlüsselzuweisungen, noch einmal erhöhter Grunderwerbsteuer und Minderausgaben im laufenden Betrieb bietet der Kern-Kreishaushalt im Abschluss 2021 ein erfreuliches Bild. Die noch einmal gegenüber der Prognose erhöhten Defizite in den Alb Fils-Kliniken saugen dies allerdings weitgehend auf. Rücklagen für erwartbar schwierigere Jahre sind zwar vorhanden. Das Klinik-Defizit wiegt aber wohl auch für die künftigen Jahre schwer. Die SPD-Kreistagsfraktion sieht deshalb für den Kreishaushalt die Perspektive in der wirtschaftlichen Stärkung der Kreisfinanzen und nicht im sozialen Streichkonzert.
23.03.2022 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Kreistags-SPD mahnt ‚pro-aktive‘ Ukraine-Hilfe im Landkreis an
„Unser Landkreis und seine Kommunen sind gefordert, jetzt rasch, gut organisiert und herzlich die zu erwartende große Zahl an Flüchtlingen aus der Ukraine aufzunehmen. Wir erwarten ein gut strukturiertes Vorgehen der hiesigen Behörden und möchten uns dazu als Kreistag auch zeitnah berichten lassen“, sagte die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier, in der jüngsten Sitzung ihrer Fraktion. „Da die Unterkünfte des Landkreises absehbar nicht ausreichen werden, brauchen wir Anreize und Garantien für privat zur Verfügung gestellte Wohnungen Denn wir müssen über die jetzt großartige Welle der bürgerschaftlichen Hilfsbereitschaft hinaus denken und mittelfristig Strukturen für ein soziales Ankommen der Menschen hier bei uns schaffen“, ergänzte Kreisrat Eberhard Keller, der Ebersbacher Bürgermeister.
Für die Kreistags-SPD ist klar: Im Überfall des Putin-Rußlands auf die Ukraine geht es auch um eine Bedrohung der demokratischen und freiheitlichen Kultur Europas. Dazu gehöre ganz wesentlich auch die kommunale Selbstverwaltung, welche in anderen Teilen der Welt so nicht praktiziert sei und autoritären Regimen eher als störend gelte. Peter Hofelich: „Es ist ja erkennbar, dass der militärische Konflikt nicht alles ist, sondern dass es um einen handfesten und weltweiten Konflikt um Lebensweise geht. Wir hier zuhause müssen deshalb nach außen wie innen durchsetzen, dass Freiheit der oberste Wert ist und dass Vielfalt und Pluralität unverzichtbar sind“.
17.02.2022 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Claudia Schluermann aus der SPD-Kreistagsfraktion verabschiedet
"Du hast bei uns sichtbare und bleibende Spuren hinterlassen", würdigte die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier, die nunmehr aus dem Kreistag ausscheidende Heininger Kreirätin Claudia Schluermann. Ihre Detailkenntnis als Fachfrau für Gesundheitspolitik und Krankenhauswesen, wie auch ihre Nähe und das ihr im Voralb-Wahlkreis von der Bürgerschaft entgegengebrachte Vertrauen seien ganz besonders hervorzuheben.
Dass Claudia Schluermann daneben ein beliebtes und inspirierendes Mitglied der heute elfköpfigen SPD-Kreistagsfraktion über mehrere Jahre war, stach beim Abschlussabend immer wieder hervor. Kreisrätin Hilde Huber bedauerte, dass die 'Frauen-Fraktion' innerhalb der SPD mit ihrem Weggang bis auf weiteres um eine Person geschmälert ist. Viel sei nämlich gerade im Interesse der Frauen, durch den Einsatz von Claudia Schluermann, bewegt worden. Man denke nur an die Interventionsstelle bei häuslicher Gewalt. Claudia Schluermann bedankte sich für die gemeinsame Zeit, die sie als der Partei SPD nicht angehörende Kreisrätin gemeinsam erlebt habe.
