Nachrichten zum Thema Landespolitik
04.09.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Kultusminister Stoch: Geplante Einsparungen im Schulbereich umgesetzt - Unterrichtsversorgung gesichert
„Eltern, Lehrer und Schüler können sich darauf verlassen, dass die Unterrichtsversorgung an den Schulen des Landes gesichert ist“, erklärte Kultusminister Andreas Stoch MdL. Befürchtungen, dass aufgrund der erforderlich gewordenen Sparmaßnahmen der Pflichtunterricht beeinträchtigt ist, seien unberechtigt, versicherte der Minister.
29.08.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Katja Mast: „Wir schaffen Chancen für Erwerbslose“
„Die Zahlen des Statistischen Landesamtes zur Armutsgefährdung machen deutlich: Es gibt mehr Armut in Baden-Württemberg als wir vermuten. Besonders betroffen sind Erwerbslose. Für uns als SPD steht fest: Jeder hat ein Recht auf Arbeit und Beschäftigung. Mit dem Landesarbeitsmarktprogramm von Sozialministerin Katrin Altpeter schaffen wir diese Chancen für Langzeitarbeitslose, indem wir Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren“, erklärte SPD-Generalsekretärin Katja Mast.
07.08.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Bei Schäden durch Unwetter und Hagel: Finanzminister ordnet steuerliche Hilfsmaßnahmen an
Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid hat die baden-württembergischen Finanzämter angewiesen, sämtliche möglichen Billigkeitsmaßnahmen zugunsten der von den heftigen Unwettern und Hagelschäden Ende Juli und Anfang August betroffenen BürgerInnen und Betriebe auszuschöpfen.
