Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
18.08.2008 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart
Parlamentarische Staatssekretärin Karin Roth: „SPD bringt Verkehrsprojekte in der Region voran"
Fachgespräch Verkehr der SPD Region Stuttgart
Bei einem Fachgespräch Verkehr der SPD, an dem Vertreter aus Bund, Land, Region und Kommunen teilnahmen, berichtete die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesverkehrsministerium und Esslinger Bundestagsabgeordneten Karin Roth über wichtige Verkehrsprojekte in der Region Stuttgart.
Dabei spielte Stuttgart 21 fast keine Rolle mehr. Die Genossen haben das Thema abgehakt und wurden dabei von Karin Roth, bestärkt: „Ich gehe davon aus, dass die Finanzierungsvereinbarung eingehalten wird wie geplant. Damit ist aus Sicht der Bundesregierung das Thema vom Tisch", so Roth auf Nachfrage.
18.08.2008 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart
Leipnitz: “Landräte gefährden Standortvorteil der Region Stuttgart“
Mandatsträgertreffen der SPD Region Stuttgart
Bei ihrem jährlichen Mandatsträgertreffen der SPD in der Region Stuttgart, an dem Vertreter aus Bund, Land, Region und Kommunen teilnahmen, kritisierte der Vorsitzende der Regional-SPD, Thomas Leipnitz, die aktuellen Debatten um die Region Stuttgart.
„Die zahlreichen Rangeleien zwischen den Landräten, Stuttgarts OB Schuster und dem Verband Region Stuttgart (VRS), sind nicht nur kleinkariert, sondern kontraproduktiv. Die Landräte und OB Schuster gefährden mit ihrem Verhalten die zukünftige Entwicklung unserer Region“, warnt Leipnitz. Wenn die Region Stuttgart im künftigen Wettbewerb zwischen den europäischen Regionen spitze bleiben wolle, brauche sie eine gemeinsame Strategie mit den zum Ballungsraum gehörenden Wirtschafts- und Forschungsstädten wie Tübingen, Reutlingen und Heilbronn. „Es liegt auf der Hand, dass der VRS mit seiner langjährigen Erfahrung als Ausgangsbasis und harter Kern eine wichtige Führungs- und Koordinierungsfunktion für die Metropolregion übernehmen muss“, bemerkt der SPD-Chef.
„Anstatt Sand ins Getriebe zu streuen, sollten sich die Kreisfürsten lieber Gedanken darüber machen, wie die Zusammenarbeit effektiver werden kann“, fordert Leipnitz. Andere Städte und Regionen haben längst den Vorsprung der Region Stuttgart aufgeholt, wie die Beispiele Hannover, Rhein- Neckar oder auch Nürnberg zeigten. Die SPD wolle jedenfalls einen konstruktiven Dialog über die Zukunft der Metropolregion und werde sich im Herbst auf einem Regionalparteitag ausführlich damit befassen.
07.08.2008 in Pressemitteilungen von Die SPD im Kreis Tübingen
"Ausbau der Kinderbetreuung darf nicht kommerzialisiert werden"
„Ein zielführender und bedarfsgerechter Ausbau des frühkindlichen Betreuungsangebots in Deutschland ist nach wie vor dringend geboten“, erklärt die Tübinger SPD-Kreisvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke. Die Tübinger Sozialdemokraten unterstützen ausdrücklich die Investitionen für ein noch besseres Betreuungsangebot, die im kürzlich vom Bundeskabinett beschlossenen Kinderförderungsgesetz vorgesehen sind. Auf Kritik stößt hingegen die in diesem Gesetzentwurf mit beschlossene Gleichstellung von gemeinnützigen und kommerziellen Kindertageseinrichtungen. Damit sollen diese de facto die gleichen Zuschüsse wie Kitas in öffentlicher, kirchlicher oder gemeinnütziger Trägerschaft erhalten. Dies sei mit erheblichen Risiken zu Lasten unserer Kinder verbunden, so Kliche-Behnke.
