Nachrichten zum Thema Politik
10.10.2013 in Politik von SPD-Landesverband
„Gesundheit geht vor Wirtschaftsinteressen“: Europaparlament beschließt neue Tabakprodukt-Richtlinie
„Licht und Schatten“ sieht die Hohenloher Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt in der Neufassung der EU-Tabakprodukt-Richtlinie, die das Europäische Parlament in Straßburg verabschiedet hat. Positiv bewertet die SPD-Politikerin, dass Zigarettenpackungen künftig zu 65 Prozent mit Warnhinweisen bedruckt sein müssen. Ebenso begrüßt die Sozialdemokratin aus Mulfingen das Verbot von Aromastoffen in Zigaretten.
24.09.2013 in Politik von SPD Ludwigsburg
Diskussion um Große Koalition
Das Wahlergebnis ist für die SPD Auftrag und Verantwortung zugleich, wobei ein Regierungsauftrag dabei nicht zu erkennen ist. Unsere Wählerinnen und Wähler erwarten von uns, dass wir bei unseren Inhalten verlässlich bleiben.
Die SPD ist nicht dafür angetreten, um als Mehrheitsbeschafferin die CDU an der Regierung zu halten und ihr so eine Fortsetzung der bisherigen Politik zu ermöglichen. Dass nun Teile der Medien und Öffentlichkeit unser Verantwortungsbewusstsein für Deutschland infrage stellen, falls wir die Große Koalition aus inhaltlichen und/oder demokratischen Bedenken ablehnen nehmen wir zur Kenntnis, darf unsere Entscheidungsfindung in den nächsten Tagen aber nicht dominieren.
23.09.2013 in Politik von SPD Stuttgart
Bundestagswahl 2013
Liebe Stuttgarterinnen und Stuttgarter,
liebe Freundinnen und Freunde der Stuttgarter SPD,
unsere beiden Kandidat(inn)en Ute Vogt MdB und Nicolas Schäfstoß haben die letzten Wochen und Monate einen sehr engagierten Wahlkampf geführt und für einen Politikwechsel geworben.
Heute ist es Zeit DANKE an alle zu sagen, die uns in beiden Wahlkreisen engagiert unterstützt haben. Ebenso gilt der Dank allen Wählerinnen und Wähler!
Ihre Stuttgarter SPD
