Nachrichten zum Thema Landespolitik
27.03.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Justizminister Stickelberger: „Die Justiz ist für die Menschen da - das ist die Maxime unseres Handelns“
Zwei Jahre nach der Landtagswahl sind nach Ansicht von Baden-Württembergs Justizminister Rainer Stickelberger eine Reihe von wichtigen Vorhaben in der Justizpolitik aufgegriffen worden. „Die Justiz ist für die Menschen da - das ist die Maxime unseres Handelns“, stellte der Minister am Dienstag (26. März 2013) in Stuttgart fest.
27.03.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Integrationsministerin Öney: In 22 Monaten viel gearbeitet, um Integration in Baden-Württemberg voranzubringen
Der Wahlsieg von Grün-Rot jährt sich am 27. März zum zweiten Mal. Als neugegründetes Ressort feiert das Ministerium für Integration zwar erst im Mai zweijährigen Geburtstag, Ministerin Bilkay Öney blickte dennoch schon heute (26. März) auf Erreichtes zurück: „Innerhalb von 22 Monaten haben wir viel gearbeitet und erarbeitet, um die Integration in Baden-Württemberg voranzubringen.
27.03.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Innenminister Gall: „Das Innenministerium vollzieht den Wechsel“
„Wir sind vor zwei Jahren mit dem Ziel angetreten, in Baden-Württemberg mehr demokratische Beteiligung zu ermöglichen, die Polizei zukunftsfähig zu machen und die Flüchtlingspolitik humaner zu gestalten.“ Das sagte Innenminister Reinhold Gall am Sonntag, 24. März 2013 in Stuttgart. Das Innenministerium vollziehe den Wechsel.
