Nachrichten zum Thema Wahlen
14.04.2014 in Wahlen von Die SPD im Kreis Tübingen
Kreistagswahl und Gemeinderatswahl
Aktuelle Informationen rund um das Thema Kreistagswahl und Gemeinderatswahl finden sich unter:
27.03.2014 in Wahlen von Die SPD im Kreis Tübingen
Wählen schon ab 16 - Kreisecke von Robert Hahn, 25. Februar
Auch wenn der Tag der Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 noch weit entfernt erscheint, so laufen die Vorbereitungen bei den Parteien und Wählervereinigungen schon auf Hochtouren. Zur Zeit werden Kandidatinnen und Kandidaten gesucht, Wahllisten aufgestellt sowie Wahlprogramme diskutiert und beschlossen. Die SPD-Kreistagsfraktion möchte, dass Jugendliche erkennen, wie wichtig Kommunalwahlen und Kommunalpolitik auch für sie sind. Im letzten Jahr hat die grün-rote Landesregierung die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre beschlossen. So dürfen in Baden-Württemberg erstmals rund 200.000 16- und 17-Jährige bei den Kommunalwahlen wählen. Diese neue Möglichkeit der aktiven Mitbestimmung ist für die SPD Anlass, bei der jungen Generation für die Teilnahme an den Wahlen zu den Stadt- und Gemeinderäten sowie für den Kreisrat offensiv zu werben. Dies gelingt am besten, wenn für junge Leute klar ist, worüber in den kommunalen Gremien gesprochen und abgestimmt wird. Für den Kreistag gilt beispielsweise:
- Der Kreis plant und bezahlt den Ausbau oder die Sanierung von Radwegen.
- Er unterstützt örtliche Theater.
- Er fördert Vereine und gemeinnützige Organisationen.
- Er ist für das Funktionieren des öffentlichen Personennahverkehrs, also der Schulbusse verantwortlich.
- Die beruflichen Schulen sind in der Trägerschaft des Landkreises, werden daher vom Kreistag finanziert.
- Nicht zuletzt muss der Landkreis auch danach schauen, dass der Müll, den wir alle produzieren, zuverlässig entsorgt wird.
Da gerade für Erstwähler der erste Gang zur Wahlurne eine aufregende und vielleicht auch eine nicht ganz einfache Angelegenheit ist, hat sich auf Landesebene ein Bündnis „Wählen ab 16“ gegründet. Diesem Bündnis ist es ein großes Anliegen, bei jungen Menschen für die unterschiedlichen Einfluss- und Gestaltungsmöglichkeiten in ihrem Wohnort und ihrem Landkreis in der Kommunalpolitik Interesse zu wecken. Wer sich direkt schlau machen möchte, kann sich bei der Landeszentrale für politische Bildung oder dem Landesjugendring melden. Dort gibt es gutes Info-Material. Auch der Landkreis Tübingen wird im Rahmen dieses Bündnisses in den nächsten Wochen öffentlichkeitswirksam aktiv werden. Jugendliche sollen wissen, dass sie mit ihrer Wählerstimme einen wichtigen Beitrag zur (Mit-) Gestaltung ihres unmittelbaren Lebensumfeldes leisten. Die SPD-Kreistagsfraktion hofft, dass viele junge Menschen zur Wahl gehen und freut sich auf spannende Gespräche zum Beispiel an den Info-Ständen.
19.03.2014 in Wahlen von SPD in der Region Stuttgart
SPD Wahlprogramm Regionalwahl 2014
Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit in der Region Stuttgart
In den 20 Jahren seines Bestehens hat der Verband Region Stuttgart vieles erreicht und manches neu angestoßen, das den Bürgerinnen und Bürgern in den 179 Städten und Gemeinden der Region genutzt und unseren Standort voran gebracht hat.
Die Region hat sich als politische Ebene bewährt.
Wir haben den öffentlichen Nahverkehr ausgebaut und verbessert. Mit unserer Regionalplanung haben wir es geschafft, den Flächenverbrauch einzudämmen und zugleich den Kommunen Entwicklungsmöglichkeiten zu geben und die örtlichen Zentren zu stärken. Wir haben eine aktive Wirtschaftsförderung mit einem erfolgreichen Büro in Brüssel.
Die SPD in der Region Stuttgart steht für die konsequente Weiterentwicklung der regionalen Idee. Wir sind überzeugt: Viele Probleme unserer Region lassen sich nur in regionalem Zusammenhang lösen. Nun gilt es, die konkreten Ziele der Regionalpolitik für die nächsten Jahre zu formulieren.
