Nachrichten zum Thema Landespolitik
15.01.2013 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
„In unserem Land muss mehr Wohnraum geschaffen werden!“
SPD-Kreisvorstand unterstützt Landesregierung:
„Wir wollen die Anreize für Investoren erhöhen, mehr sozialen Mietwohnraum zu schaffen. In den Ballungsräumen und in den Hochschulstädten Baden-Württembergs ist die ausreichende Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum nicht mehr gewährleistet“, so MdL Peter Hofelich. Die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende und Regionalrätin Susanne Widmaier: „Im städtischen Gebiet in und um Göppingen ist eine ehrliche Analyse gefordert. Verschweigen hilft nicht! Wir haben Aufholbedarf!“
15.01.2013 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
MdLs Hofelich und Binder bedauern Absage an G9-Ausweitung
Mit Bedauern reagieren die Landtagsabgeordneten aus den Wahlkreisen Geislingen und Göppingen, Sascha Binder und Peter Hofelich ( beide SPD ), auf die heutige Absage des grünen Koalitionspart-ners an eine Erweiterung der Zahl der G9-Gymnasien. Damit bleibe es bei den 44 G9-Gymnasien, die als Schulversuche von der Koalition einstmals als Kompromiss festgelegt wurden und die innerhalb zwei Jahren ausgebracht werden sollen. Die Zahl 44 wurde festgelegt, weil es so viele Land-und Stadtkreise in Baden-Württemberg gibt, also pro Kreis einmal G9. Die vormalige CDU/FDP-Landesregierung hatte G8 gegen Widerstände eingeführt und die neue Regierung hatte dem Protest dadurch Rechnung getragen, dass G9 dann über den Weg eines Schulversuchs wieder zur Option wurde.
13.01.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Spitzentreffen: Ganztagsgarantie in Baden-Württemberg ab 2018
Heute hat im Stuttgarter Haus der Architekten das jährliche Spitzentreffen der SPD Baden-Württemberg stattgefunden. Zu den etwa 70 TeilnehmerInnen zählten die sozialdemokratischen Mitglieder der Landesregierung, die Vorstände der Landtagsfraktion und der Landesgruppe, die Mitglieder des Parteivorstands aus Baden-Württemberg, die Europaabgeordneten sowie die sozialdemokratischen Oberbürgermeister.
Auf dem Spitzentreffen wurde unter anderem das folgende Eckpunktepapier zur Schaffung einer Ganztagsgarantie vom ersten Geburtstag bis zum letzten Schultag ab dem Jahr 2018 vorgelegt.
