Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
28.02.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Beschluss des SPD-Parteivorstandes vom 25. Februar 2008
Hier im kompletten Wortlaut der Beschluss des Parteivorstandes der SPD, den dieser am 25. Februar 2008 in Berlin mit einer Gegenstimme verabschiedet hat.
27.02.2008 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart
Region soll als Partner der Kommunen die Entwicklung gestalten
SPD-Fraktion in der Region Stuttgart zum Entwurf des Regionalplans
Andrea Schwarz: „Mehr Wohnungen auf der gleichen Fläche möglich"
Die SPD-Fachfrau für Planungsfragen, Andrea Schwarz, setzte in ihrer Rede zum Entwurf des Regionalplans in der Regionalversammlung am 27. 2. die Schwerpunkte: Flächen einsparen, Wohnraum verträglich verdichten und lehnte weitere Handlungsein-schränkungen für Kommunen im Bereich der Vorranggebiete für die Landwirtschaft ab. Weiterhin forderte sie für Gewerbestandorte planerische Verlässlichkeit für die Kommunen.
Der Verband der Region Stuttgart müsse sich fragen lassen, so Schwarz, wie ernst er seine eigenen Ziele beim Freiraumschutz nehme, wenn er alle paar Wochen eine handvoll Anfragen von Kommunen zu Zielabweichungen des eigentlichen Regionalplans vornehmen muss, weil die Ausnahmeregelungen z.B. zu privilegierten Vorhaben im Außenbereich zu eng gestrickt seien. Die SPD-Politikerin Schwarz hoffe nun, dass die Verwaltung im Zuge einer Anhörung zum Regionalplan insbesondere die Kommunen auf diesen Umstand aufmerksam mache und mit den Kommunen übereinkomme, um so das größte Streitpotential zwischen der Region und den Kommunen zu entschärfen. So stimme die SPD-Fraktion dem Beschlussvorschlag zum Regionalplan auch nur zu, damit nun die Betroffenen, nämlich die Kommunen und die Bürger, sich zu Wort melden können.
26.02.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
„Man muss sich an Zusagen halten“
Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt im Interview mit der Pforzheimer Zeitung zum Umgang mit der „Linken“
