Nachrichten zum Thema Landespolitik
20.07.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Endgültigen Zusagen des Kultusministeriums an die Gemeinschaftsschulen in Bad Boll und Süßen
Die Gemeinschaftsschulen in Bad Boll und Süßen, die zum Schuljahresbeginn 2012/13 ihre Arbeit aufnehmen, erhalten nächste Woche ihre endgültigen Genehmigungsbescheide aus dem Kultusministerium. Dieser formale Schritt ist nun der finale Abschluss des Antragsverfahrens für die neue Schulform.
20.07.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband
CDU-Parteitag: „Strobl und Hauk dürfen sich nicht wegducken“
SPD-Generalsekretärin Mast: "Nur in Sack und Asche zu gehen reicht nicht - sie standen die ganze Zeit an der Seite von Mappus."
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die CDU in Baden-Württemberg vor deren Landesparteitag am Samstag in Karlsruhe dazu aufgerufen, im Interesse der Menschen in Baden-Württemberg "endlich klar Schiff" zu machen und "den Eiertanz" in den eigenen Reihen zu beenden. "Die CDU hat am Parlament vorbei den Milliardendeal zur EnBW eingetütet. Demut und Entschuldigung wären angemessene Reaktionen. Nur wer die Vergangenheit aufarbeitet, kann glaubwürdig Politik nach vorne machen", so Katja Mast.
19.07.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Land unterstützt Schulen massiv bei Bauprojekten
Land bezuschusst 62 Schulhausbauprojekte mit insgesamt 57,6 Millionen Euro und 33 Baumaßnahmen für Ganztagsschulen mit 8,92 Millionen Euro
Kultusministerin Warminski-Leitheußer: "Das Land unterstützt die Schulen bei ihren Bauprojekten, damit sie gute räumliche Bedingungen für guten Unterricht schaffen können."
Der Schulhausbau wird im Jahr 2012 mit 57,6 Millionen Euro aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs gefördert. Insgesamt erhalten 62 Bauprojekte Zuschüsse. Darauf haben sich Kultusministerium, Finanzministerium und Innenministerium mit den Kommunalen Landesverbänden (Städtetag Baden-Württemberg, Gemeindetag Baden-Württemberg, Landkreistag Baden-Württemberg) verständigt. "Das Land unterstützt die Schulen bei ihren Bauprojekten, damit sie gute räumliche Bedingungen für guten Unterricht schaffen können", sagte Kultusministerin Gabrielle Warminski-Leitheußer.
