Nachrichten zum Thema Landespolitik
17.08.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Praxistest Radschnellweg: Sascha Binder und ADFC im Einsatz für bessere Radinfrastruktur
Wie steht es um den Radschnellweg im Filstal? Davon hat sich der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) vor wenigen Tagen selbst ein Bild gemacht. Gemeinsam mit Vertretern des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) und der Städte und Gemeinden an der Strecke fuhr Binder mit dem Rad entlang des Radschnellweges von Göppingen über Eislingen und Salach bis nach Süßen. „Für einen attraktiven und sicheren Radverkehr gibt es noch viel zu tun“, so Binders Fazit. Mehr denn je brauche es dazu gut vernetzte innerörtliche Radwege, um den Wechsel aufs Fahrrad für Pendlerinnen und Pendler attraktiver zu machen.
„Es ist wichtig, die Streckenführungen und die Tücken vor Ort in Augenschein nehmen zu können. Dabei ist die kompetente und kritische Begleitung durch den ADFC eine große Hilfe“, sagte Sascha Binder mit Blick auf seine Tour. Schließlich komme es in Zukunft weiter darauf an, die Radschnellwege als vernetzte und wohngebietsnahe Strecken für Alltagsfahrer wie auch Pendlerinnen und Pendler attraktiv zu machen. Die Radschnellverbindung soll künftig über Ebersbach, Uhingen, Eislingen und Salach bis nach Süßen führen. Die Baukosten von rund 30 Millionen Euro werden zu knapp 90 Prozent durch Land und Bund mitfinanziert.
22.07.2021 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Die SPD steht geschlossen im Kampf gegen Rechts
Gestern hat der Landtag von Baden-Württemberg einen AfD-Kandidaten in den Verfassungsgerichtshof gewählt - auch mit Stimmen der anderen Fraktionen. Der Kandidat der AfD erhielt 37 Ja-Stimmen. 32 Abgeordnete stimmten mit Nein, 77 enthielten sich.
Für die SPD-Fraktion galt klar: Kein Fußbreit dem Faschismus! Verfassungsfeinde gehören nicht in den Verfassungsgerichtshof.
19.07.2021 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Neues Schuljahr, nichts dazu gelernt? Land muss für krisenfeste Klassenzimmer sorgen!
SPD, LEB und Schulen fordern: Das muss noch vor Beginn des neuen Schuljahrs passieren
Fünf Monate nach dem ersten virtuellen Bildungsgipfel haben Vertreter*innen der Lehrer- und Bildungsverbände, des Landeselternbeirats- und Landesschülerbeirats, Vertreter*innen aus der Schulpraxis und den Kommunen sowie Fachleute für die schulischen Unterstützungssysteme zusammengetragen, wie sicherer Unterricht nach den Sommerferien gewährleistet werden kann.
