Nachrichten zum Thema Landespolitik
02.06.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Chef Nils Schmid im Kurzinterview: Bitterer Tag für Schlecker-Mitarbeiter
Heute wurde das Aus von Schlecker endgültig besiegelt. Was sagst Du dazu?
Das ist ein bitterer Tag für die Schlecker-Mitarbeiter in ganz Deutschland. Es zeigt sich, dass eine Transfergesellschaft vor zwei Monaten der richtige Weg gewesen wäre, die Pleite in diesem Ausmaß abzuwenden. Das hat aber die FDP verhindert.
Wie meinst Du das?
Nachdem die FDP die Transfergesellschaft kaltschnäuzig verhindert hat, gab es tausende Kündigungsschutzklagen. Das hat es dem Insolvenzverwalter jetzt unmöglich gemacht, einen neuen Investor zu finden.
Ist also die FDP Schuld an der Pleite von Schlecker?
Nein, das hat Anton Schlecker und sein katastrophales Management zu verantworten. Aber dass die Rettung misslang, ist die erhebliche Schuld von Philipp Rösler und seiner FDP.
31.05.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Gutachten schlägt Aufnahme der Schuldenbremse in die Landesverfassung vor
Minister Dr. Nils Schmid: "Strukturelle Nullverschuldung und Einhaltung der grundgesetzlich vorgeschriebenen Schuldenbremse ist zentrales Ziel der Haushaltspolitik in Baden-Württemberg "
31.05.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Ein Salacher in Estland
SÜDWEST PRESSE | Autor: SWP | 31.05.2012
Auch der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich und sein Göppinger Landtags-Kollege von den Grünen Jörg Matthias Fritz waren unterwegs, allerdings im europäischen Ausland.
