Nachrichten zum Thema Landespolitik
10.05.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Landesregierung beschließt wichtigen Schritt auf dem Weg zum Musterland für „Gute Arbeit"
Der von der Landesregierung beschlossene Entwurf eines Tariftreuegesetzes wirkt nach Ansicht von Peter Hofelich und Sascha Binder Wettbewerbsverzerrungen, die durch den Einsatz von Niedriglohnkräften entstehen, effektiv entgegen. Zugleich sorge er für mehr Fairness bei der Vergabe öffentlicher Aufträge. „Mit diesem Gesetzentwurf kommen wir einen wichtigen Schritt voran auf dem Weg, BadenWürttemberg zum Musterland für gute Arbeit zu machen.“, betonen die beiden SPDLandtagsabgeordneten.
10.05.2012 in Landespolitik von SPD Ludwigsburg
Bürgerempfang zu einem Jahr Grün-Rot in Stuttgart
Nils Schmid, Edith Sitzmann, Claus Schmiedel, Stefanie Liepins und Thomas Utz.
Wo stehen wir nach einem Jahr Grün-Rot? Diese und weitere kritische Fragen mussten sich Nils Schmid und Winfried Kretschmann auf einem Bürgerempfang der Landesregierung stellen. Fast zwei Stunden standen der Ministerpräsident und Wirtschafts- und Finanzminister gemeinsam mit ihrem Kabinett Rede und Antwort. Es ging um Schulbildung, Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt und immer wieder um die Energiewende.
10.05.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD zu einem Jahr öko-sozialer Koalition in Baden-Württemberg
Generalsekretärin Katja Mast: „Der echte Wechsel hat begonnen – SPD pur macht den Unterschied“
„SPD pur in Baden-Württemberg macht den Unterschied. Unsere Bilanz nach zwölf Monaten kann sich sehen lassen. Wir haben die Weichen für Gute Arbeit und die ökologisch-soziale Modernisierung gestellt“, erklärt SPD-Generalsekretärin Katja Mast zu einem Jahr Grün-Rot in Baden-Württemberg.
Mast forderte die Opposition im Land dazu auf, Baden-Württemberg, die Bürgerinnen und Bürger und den Wandel nicht permanent schlecht zu reden. „Schwarz-Gelb wurde aus guten Gründen abgewählt“, so die Generalsekretärin.
