Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
30.11.2010 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart
SPD: Schlichterspruch zu S21 ist „ehrliches Ergebnis“ – etwaige Mehrkosten „unaufgeregt und fair“ verhandeln
Reißig: „Ich erwarte, dass jetzt alle die Einmaligkeit dieser Chance erkennen und nicht abseitige Interessen die Oberhand behalten“
Der Stuttgarter SPD-Kreisvorsitzende Andreas Reißig hat den gestrigen Schlichterspruch von Heiner Geißler zu Stuttgart 21 als „ehrliches Ergebnis“ bezeichnet.
04.11.2010 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
SPD fordert finanzielle Verbesserungen für Städte und Gemeinden
Fraktionsvizechef Nils Schmid: „Die Gemeindefinanzkommission sollte die Gewerbesteuer ausweiten und die kommunalen Soziallasten neu verteilen“
Carsten Kühl, Finanzminister Rheinland-Pfalz,: „Auch bei der Reform der Grundsteuer muss es sozial gerecht zugehen“
05.10.2010 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart
Stadtwerke für Stuttgart - Ein städtisches Unternehmen für Wasser, Energie und Umwelt.
SPD- Kreiskonferenz spricht sich für Kommunale Stadtwerke aus!
Die SPD Stuttgart hat sich bereits im Kommunalwahlprogramm 2009 für die Gründung von Stadtwerken ausgesprochen. Jetzt wird unsere Initiative Wirklichkeit. Mit dem vom Gemeinderat eingeleiteten Prozess, der wesentlich von der SPD angestoßen wurde, besteht für Stuttgart die einmalige Chance, die Aufgaben der kommunalen Daseinsvorsorge mit den Anforderungen einer nachhaltigen, lokalen Klimapolitik zu verbinden.
