Nachrichten zum Thema Landespolitik
22.02.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Sascha Binder begrüßt Bereitstellung zusätzlicher Landesmittel für die Straßensanierung
Mit zusätzlichen Landesmitteln gegen den Sanierungsstau im Straßenbau
Mit der Verabschiedung des Haushaltes 2012 durch die grün-rote Koalition im Landtag steht nun endlich auch fest wie viel Geld für die Sanierung und den Erhalt von Landesstraßen zur Verfügung steht.
20.02.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Minister Schmid: Konjunkturspritze erfolgreich eingesetzt
Abschluss des Konjunkturprogramms bei Landesgebäuden
"Seit 2009 flossen durch das Konjunkturprogramm zusätzlich rund 340 Millionen Euro in 200 Baumaßnahmen des Landes. Davon stammen rund 195 Millionen Euro vom Bund ", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid heute (20. Februar 2012) zum Abschluss des Konjunkturprogramms bei Landesgebäuden. Am 27.12.2011 wurden die letzten Bundesmittel abgerufen. Für Projekte, die nicht zum Jahreswechsel fertig geworden wären, hätte der Bund die Förderung eingestellt.
17.02.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
MdL Peter Hofelich zufrieden mit Landeshaushalt 2012
„Konsolidierung der Landesfinanzen bleibt eine gewaltige Aufgabe!“
„Wir vermeiden erfolgreich neue Schulden, wir investieren zusätzlich in Zukunftsaufgaben der Bildung und Betreuung und wir sprechen endlich offen über die Schieflage zwischen Einnahmen und Ausgaben. Der Landeshaushalt 2012 markiert deshalb eine erfolgreiche Zäsur. Grüne und SPD stehen in unserem Land für solide Haushaltspolitik. Die gewaltige Aufgabe konsolidierter Landesfinanzen wird in den kommenden Jahren aber noch schwerer werden!“ So bewertet der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Göppingen, Peter Hofelich, den nun beschlossenen Haushalt 2012.
