Nachrichten zum Thema Landespolitik
13.02.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
„Polizeireform soll Präsenz der Polizei in der Fläche stärken!“
Ministerialdirektor Dr. Zinell vor Bürgermeistern und Polizeiführung des Landkreises Göppingen:
Die Landtagsabgeordneten Peter Hofelich und Sascha Binder haben ihre Ankündigung schnell umgesetzt: vor der Bürgermeistermeister-Versammlung des Landkreises sowie der Polizeiführung aus Bepo, Direktion und Revieren samt den Personalräten hat der Amtschef des Innenministeriums, Ministerialdirektor Dr. Herbert O. Zinell, am vergangenen Montag im Saal des Birenbacher Rathauses die Eckpunkte für die Polizeireform vorgestellt. Donzdorfs Bürgermeister Martin Stölzle leitete die Informationsrunde. Zinell, selber lange Jahre Oberbürgermeister von Schramberg, erläuterte die Ziele der Reform und die von einer Expertengruppe der Polizei gelieferten Vorschläge. Demnach sollen rund 900 Stellen aus den Stäben insbesondere für den Streifendienst in Reviere und Posten und zur Bewältigung neuer Herausforderungen wie z.B. die Internet-Kriminalität umgeschichtet werden. Zwischen dem Landespolizeipräsidium und dem polizeilichen Vollzug vor Ort sollen nur noch zwölf Regionalpräsidien stehen.
11.02.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Landesvorstand begrüßt Polizeireform
Generalsekretärin Mast: „Wir sind überzeugt, mehr Polizeipräsenz bedeutet auch mehr Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger“
Der SPD-Landesvorstand hat am Samstag die Polizeistrukturreform von Innenminister Reinhold Gall einhellig begrüßt. „Die SPD ist überzeugt davon, dass den Bürgerinnen und Bürgern mit dieser Reform durch mehr Präsenz und höhere Leistungsfähigkeit der Polizei auch mehr Sicherheit gewährleistet werden kann – und zwar direkt und unmittelbar vor Ort. Das gilt auch für den ländlichen Raum“, so Generalsekretärin Katja Mast. „Damit machen wir genau das Gegenteil davon, was die CDU jahrzehntelang in Baden-Württemberg veranstaltet hat.“
05.02.2012 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Fossil für den Kommissar
Neue Württembergische Zeitung
Was schenkt man einem EU-Kommissar aus dem Ländle, was er nicht schon hat? Als der Europaausschuss des baden-württembergischen Landtages diese Woche die EU-Kommission zu Fachgesprächen traf, musste der Ausschuss-Vorsitzenden Peter Hofelich lange über ein Gastgeschenk nachdenken.
