Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
27.10.2005 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart
„Oettinger soll S-Bahn-Schlingerkurs sofort beenden!"
Schmiedel geht mit Tohuwabohu in der Landesregierung hart ins Gericht
Die Landesregierung muss in ihrer nächsten Kabinettsitzung definitiv grünes Licht für den Ausbau der S 40 geben. Dies verlangt die SPD-Regionalfraktion und droht andernfalls mit der Anrufung der Verwaltungsgerichte. „Das Tohuwabohu in der CDU-FDP-Regierungs-koalition in Sachen S-Bahn ist unerträglich", schimpft der SPD-Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel. Zweimal habe die Landesregierung schriftlich ihren Beitrag zur Finanzierung zugesichert und am Ende dann doch widerrufen, kritisiert der Ludwigsburger Landtagsabgeordnete Schmiedel.
So habe die Landesregierung gegenüber der Region Stuttgart schriftlich erklärt, den Ausbau der S 40 mitzufinanzieren, wenn eine Kosten-Nutzen-Analyse ein positives Ergebnis brächte. Nachdem diese vorlag, sagte die Landesregierung gegenüber dem Bund die Mitfinanzierung des zweiten Gleises zwischen Benningen und Freiberg zu, wenn auch der Bund seinen Anteil bringt. Als dann die Bundesregierung ihre Mitfinanzierung dem Land gegenüber verbindlich zusagte, beschloss die Landesregierung plötzlich den Ausstieg aus dem S-Bahn-Projekt.
09.10.2005 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart
Regionalparteitag der SPD will neue Gründerzeitstimmung
Hofelich: „Mit Bildung und Innovation jetzt die Weichen für künftigen Erfolg stellen"
OSTFILDERN - Die SPD in der Region Stuttgart hat auf ihrem Regionalparteitag in Ostfildern (Kreis Esslingen) ihr Führungstrio mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. Mit dem einstimmig beschlossenen Antrag „Arbeit und Innovation in der Region Stuttgart" will die SPD Impulse für einen neuen Aufbruch der Region geben.„Die Region Stuttgart hat ungebrochen eine starke Wettbewerbsposition auf dem Weltmarkt inne. Aber der Vorsprung beginnt zu schmelzen", legte Joachim Werner vom Statistischen Landesamt den Parteitagsdelegierten dar. Deshalb appellierte der wiedergewählte SPD-Vorsitzende Peter Hofelich an alle wichtigen Akteure der Region, eine neue Aufbruchstimmung zu entfachen, die an die Gründungszeit des Verbands Region Stuttgart (VRS) anknüpft. Insbesondere die Bindekraft zwischen regionaler Politik und Wirtschaft müsse wieder gestärkt werden. Dazu gehöre auch eine höhere Identifikation von Unternehmern mit der Region.
05.10.2005 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart
SPD-Regionalfraktion: mehr Naherholung am Albtrauf
SPD will Wirtschaft im Kreis Göppingen stärken
Klausurtagung der SPD-Regionalfraktion in Salach: mehr Naherholung am Albtrauf
Wirtschaft und Tourismus im Kreis Göppingen zu stärken war der Leitgedanke der Klausurtagung der SPD-Regionalfraktion in Salach. Die aktuellen Schlagzeilen zu umfangreichen Stellenstreichungen bei in der Region ansässigen Unternehmen zeigen, dass dieses Thema der zweitägigen Klausurtagung hochaktuell ist. Vor Vertretern der Presse machte die Eislinger Regionalrätin Leni Breymaier deutlich, dass im Landkreis Göppingen eine verschärfte Arbeitsmarktsituation durch die regionsweit höchste Zahl von un- und angelernten Arbeitskräften entstanden sei. Die Zahl der Arbeitsplätze in etwa gleich zu erhalten, sei das vorrangige Ziel.
