Nachrichten zum Thema Landespolitik
25.11.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Positionspapier des Forums Eine Welt: Zukunftsfähigkeit sichern
Baden-Württemberg übt Solidarität in globaler Verantwortung
Die Globalisierung so zu gestalten, dass alle Menschen auf der Welt von ihr profitieren, ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten eine zentrale Aufgabe. Als Partei Willy Brandts haben wir eine lange Tradition in der Diskussion von Grundsatzfragen der internationalen Politik, der Globalisierung und der Entwicklungspolitik.
24.11.2011 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Mehr Geld für Kleinkindbetreuung im Kreis Göppingen – Kommunen bekommen ab 2012 mehr Geld vom Land
Peter Hofelich und Sascha Binder: „Die grün-rote Landesregierung hält Wort und setzt die von der SPD versprochene Unterstützung junger Familien um.“
Für den Ausbau der Kindertagesbetreuung für die 0- bis 3-Jährigen bekommen die Kommunen im Kreis Göppingen im Jahr 2012 rund vier Millionen Euro mehr.
22.11.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Finanz- & Wirtschaftsminister Schmid zum Haushalt 2012: Klare Akzente im Bildungs– und Umweltbereich ohne neue Schulden
Finanz- und Wirtschaftsminister Schmid zum Haushalt 2012: Klare Akzente im Bildungs– und Umweltbereich ohne neue Schulden.
„Wir haben für 2012 die Nettonull erreicht und gleichzeitig politische Schwerpunkte in zentralen Bereichen grün-roter Politik gesetzt: Es wird ab 2012 einen Bildungsaufbruch für Baden-Württemberg geben. In einer großen Kraftanstrengung haben wir die Landesmittel für die U3-Betreuung mehr als verdreifacht und die Partnerschaft mit den Kommunen im Lande in diesem Bereich auf neue, starke Beine gestellt. Bei der frühkindlichen Bildung ist es gelungen, nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität entscheidend voranzubringen. Mit den zusätzlichen Mitteln für die Sprachförderung der drei bis sechs jährigen Kinder setzen wir ein wichtiges Zeichen für eine Stärkung der Voraussetzung zur Teilnahme an Bildung. Daneben legen wir unsere Schwerpunkte u.a. auf die Umsetzung der Energiewende, die Stärkung des Naturschutzes und der nachhaltigen Mobilität sowie die Verbesserung der Studienbedingungen. Der Sanierungsstau bei Landesvermögen wird zurückgeführt und wichtige Koalitionsvorhaben werden solide finanziert“, sagte der Minister für Finanzen und Wirtschaft Dr. Nils Schmid am Dienstag (22. November 2011) in Stuttgart.
