Nachrichten zum Thema Landespolitik
12.10.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband
S21: SPD startet Mobilisierungskampagne zur Volksabstimmung
Nils Schmid: „Baden-Württemberg braucht ein klares Votum“
Rechtzeitig zum bevorstehenden Landesparteitag am Wochenende in Offenburg hat die SPD Baden-Württemberg eine Kampagne zur Volksabstimmung über Stuttgart 21 gestartet. „Baden-Württemberg braucht ein klares Votum“, das ist die Überschrift, unter der die SPD die Menschen im Land für den 27. November mobilisieren will.
05.10.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Nils Schmid: Baden-Württemberg entscheidet
Liebe Genossinnen und Genossen,
Stuttgart 21 entzweit noch immer – unser Land und unsere Partei. Zwar haben wir zum einen die volle demokratische Legitimation des Projekts durch sämtliche Parlamente – und zum anderen eine klare Beschlusslage in der SPD über all‘ die Jahre hinweg. Aber kein Bauvorhaben und kein Infrastrukturprojekt ist es wert, dass eine Gesellschaft darüber dauerhaft ihren inneren Zusammenhalt verliert. Gerade deshalb ist uns die Aufgabe zugekommen, eine Brücke zwischen den gegnerischen Lagern zu bauen, anstatt diese immer weiter zu spalten.
