Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
29.12.2009 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart
Debatte zur Rentenpolitik
Beschluss der Kreiskonferenz am 7.12.2009
19.12.2009 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart
Der Haushalt trägt eine klare sozialökologische Handschrift
Wir haben unter schwierigsten Rahmenbedingungen mitten in der Wirtschaftskrise einen genehmigungsfähigen Haushalt hinbekommen. Das neue Verschuldungs-Aufbaugesetz der schwarz-gelben Bundesregierung und jahrzehntelange Versäumnisse der alten Gemeinderatsmehrheit bei der Sanierung von städtischen Gebäuden sind dabei schwere Hypotheken.
Deshalb werden den Bürgern etwa die Erhöhung der Grundsteuer auf 520 Punkte und auch die moderaten Kürzungen im kulturellen Bereich wehtun, sie sind aber im Hinblick auf einen genehmigungsfähigen Haushalt schlicht unumgänglich. Dabei ist dies kein reiner Sparhaushalt. Im Gegenteil: Wir investieren zum Beispiel massiv in Schulen und Kindergärten mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von 150 Millionen Euro. Welche andere Großstadt hat dies schon in diesen Zeiten hingekriegt?
Der Haushalt trägt also eine klare sozialökologische Handschrift der neuen Mehrheit im Stuttgarter Gemeinderat. Vor allem die Zusammenarbeit zwischen Grünen und SPD hat dabei eine neue Qualität. Und das ist gut so.
12.11.2009 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart
Martin Körner neuer Ehrenamtlicher Bezirksvorsteher in Stuttgart-Ost
Am vergangenen Donnerstag, 5 November 2009 hat der Gemeinderat die fünf Ehrenamtlichen Bezirksvorsteher aus den Innenstadtbezirken gewählt. Dabei wurde Martin Körner zum neuen Ehrenamtlichen Bezirksvorsteher vom Osten bestimmt
