Allgemein
30.04.2020 in Allgemein von Die SPD im Kreis Tübingen
Dienstagabed um 20:30 Uhr ging es los mit unserer europapolitischen Videokonferenz!
Ein toller Austausch mit unseren Schwesterparteien, der Partito Democratico Perugia und der Parti Socialiste Aix-en-Provence, der Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments Katarina Barley und der Italienischen Vize-Ministerin für Bildung Anna Ascani.
Wer die Konferenz verpasst hat, kann sie hier noch einmal in voller Länger ansehen:
24.04.2020 in Allgemein von SPD Zollernalb
Welchen Beitrag können und müssen, neben Bund und Land, auch die Kommunen leisten, um die sozialen Folgen der Corona-Pandemie abzufangen? Diese Frage beschäftigt die SPD im Zollernalbkreis gegenwärtig und so möchte sie anregen, dass auch die Landkreisverwaltung prüfen möge, ob kommunale Hilfsmaßnahmen für Familien, Geringverdiener und Bedürftige zusätzlich auf den Weg gebracht werden können – etwa in Form eines kommunalen Hilfsfonds für soziale Härtefälle. Politischer Gestaltungswille ist dabei gefragt, etwa durch Umschichtungen und Priorisierungen in laufenden Haushalten, um die Finanzierung solcher Maßnahmen sicherzustellen. Bei der medizinischen Versorgung der Bevölkerung hat der Landkreis großes Engagement gezeigt; nun müssen in einem nächsten Schritt weitere Schwerpunktsetzungen erfolgen. Eine schriftliche Anfrage hierzu wurde Landrat Günther-Martin Pauli durch die Kreis-SPD zugestellt. Ihre Initiative möchten die Genossen als politische Anregung verstehen und auch an die Städte und Gemeinden des Zollernalbkreises richten. Damit soll ein möglichst großer und offener Diskussionsrahmen geschaffen werden. Kreativität und Ideenreichtum sind gefragt; Denkverbote darf es keine geben.
27.03.2020 in Allgemein von SPD Zollernalb
Die Landesregierung und die Kommunalen Landesverbände haben sich im Zuge der Corona-Krise auf ein Hilfsnetz für die Familien im Land verständigt. So beteiligt sich das Land an den Kosten, wenn Kommunen z.B. im Zollernalbkreis in den kommenden Wochen aufgrund der Corona-Epidemie auf Elternbeiträge und Gebühren für geschlossene Kindertagesstätten, Kindergärten und andere Betreuungseinrichtungen verzichten.