Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
13.09.2020 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
SPD-Kreistagsfraktion zur kommunalen Finanz- und Wirtschaftslage: „Ärmel aufkrempeln und zusammenarbeiten"
„Wir können zufrieden sein, daß sich die kommunalen Haushalte durch die massive Unterstützung von Bund und Land bisher in den Corona-Pandemie-Verwerfungen einigermaßen stabil halten. Die schon wieder auszumachenden hochgezogenen Augenbrauen der Markt-Puristen sind unangemessen. Der sichere Weg durch die Pandemie wäre ohne eine aufrecht erhaltene öffentliche Daseinsvorsorge nicht möglich gewesen“, so die SPD-Kreistagsfrktionsvorsitzende Susanne Widmaier.
Dieser Weg müsse nun weiter gegangen werden, insbesondere durch eine erneute Kompensation von Gewerbesteuerausfällen im Jahr 2021, bei dem die grün-schwarze Landesregierung Kretschmann nun gefordert sei. Die jüngste Sonder-Steuerschätzung des Bundes zeige, daß auf der Einnahmenseite zwar kein weiterer Einbruch gegenüber der dramatischen Prognose vom Mai zu erwarten sei. Die Finanzlage der öffentlichen Haushalte bleibe aber angespannt.
03.09.2020 in Kreistagsfraktion von SPD KV Böblingen
Tierschutz im Schlachthof muss Priorität haben um Fortbestand zu sichern
Die durch die Soko-Tierschutz und das ARD-Politikmagazin „Fakt“ aufgedeckten Missstände und widerwärtigen Vorgänge gegen das Tierwohl im Schlachthof Gärtringen machen betroffen und fassungslos. Die SPD-Kreistagsfraktion fordert daher Aufklärung, Transparenz auf allen Ebenen und unverzügliche Konsequenzen.
22.07.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Zollernalb
Aus dem Kreistag: Entsorgung von Plastikmüll
In der Kreistagssitzung am Montag, den 20. Juli 2020 wurde unter Tagesordnungspunkt 8 die Abstimmungsvereinbarung mit dem DSD (Duales System Deutschland) behandelt. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Martin Frohme bemerkt dazu folgendes und brachte im Anschluss den Antrag ein, dass der Zollernalbkreis darauf drängt, dass der Gelbe-Sack-Müll in Deutschland recycelt wird - und eben nicht im fernen Ausland.
