Nachrichten zum Thema Landespolitik
08.10.2010 in Landespolitik von SPD Ludwigsburg
SPD auf Anti-Atomkraft-Landtagsumzingelung
Die SPD und 18 weitere Organisationen hatten zur Anti-Atom-Umzingelung am ersten Plenartag des Landtags am 6. Oktober aufgerufen, mehr als 5000 Menschen kamen und haben friedlich gegen die Atompolitik der schwarz-gelben Landesregierung demonstriert. Die Teilnehmer forderten die Abschaltung der Atomkraftwerke und eine ehrliche Politik der Energiewende.
08.10.2010 in Landespolitik von SPD Ludwigsburg
Holterdipolter! SPD und ACE suchen die schlechteste Landesstraße in Baden-Württemberg
Die Abgeordneten Claus Schmiedel und Wolfgang Stehmer (SPD) rufen die Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Ludwigsburg auf, die schlechtesten Landstraßen bis zum 24. Oktober zu nominieren
08.10.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
"Maßstäbe gehen verloren"
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. "Wer will, dass die guten Argumente für das Bahnprojekt Stuttgart - Ulm in unserer Bürgerschaft eine breite Zustimmung bekommen, muss dafür sorgen, dass sich die Szenen vom vergangenen Donnerstag aus dem Stuttgarter Schlossgarten nicht wiederholen. Der Einsatz ist aus dem Ruder gelaufen. Die politische Verantwortung für die Eskalation trägt die Landesregierung." Der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich meinte nach der Regierungserklärung von Stefan Mappus (CDU) außerdem: "Der Ministerpräsident hätte seine eher versöhnliche Rede schon früher halten müssen." Klar sei aber auch, dass rechtswidriges Verhalten einzelner Gruppen von Demonstranten nicht hinnehmbar sei. Die Polizei dürfe nicht zum Prellbock werden. Zu Recht seien Mitbürger aber zunehmend verärgert, "weil im Konflikt die Maßstäbe verlorengehen". Eine Versachlichung sei dringend nötig. Am Projekt selbst hält Hofelich fest: "Es ist für unser Land und unsere Region eine Chance, die wir ergreifen sollten. Wir sollten im Übrigen jetzt alle mal auf dem Teppich bleiben. Es geht um eine weitere Schnellbahnstrecke und um einen modernisierten Bahnhof."
