Nachrichten zum Thema Landespolitik
07.10.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Schmid will Etats der Kommunen stärken
SPD-Landeschef in der Göppinger Stadthalle
Geislinger Zeitung
Göppingen. Klare Aussagen zu eigenständigen kommunalen Einnahmen machte der finanzpolitische Experte der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende, Nils Schmid, in der Göppinger Stadthalle.
07.10.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Hofelich: "Die Maßstäbe gehen verloren"
HELGE THIELE, Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Der Streit um Stuttgart 21, die gewaltsame Räumung des Schlossparks, die Kritik an Polizei und Demonstranten und auch die gestrige Regierungserklärung haben bei Politikern im Kreis Reaktionen ausgelöst.
06.10.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Erklärung der SPD-Landtagsfraktion zum Polizeieinsatz am 30.9.2010 im Stuttgarter Schlossgarten
Die SPD-Landtagsfraktion hat sich am Vormittag (6.10.2010) in einer Sondersitzung mit dem Polizeieinsatz im Schlossgarten befasst und über die Konsequenzen diskutiert, die daraus zu ziehen sind.
Grundlage der Beratungen waren Berichte der SPD-Mitglieder im Innenausschuss des Landtags, der sich tags zuvor (5.10.2010) ebenfalls in einer Sondersitzung mit dem Polizeieinsatz beschäftigt hatte. Die SPD (und auch die Grünen) hatten diese Sondersitzung des Innenausschusses beantragt.
Die SPD-Mitglieder im Innenausschuss haben der Fraktion berichtet, dass im Innenausschuss alle Fragen beantwortet wurden, die zum Polizeieinsatz gestellt wurden. Die SPD habe aber ausdrücklich darauf hingewiesen, dass man bei der Bewertung der Antworten teilweise zu anderen Ergebnissen komme als die Verantwortlichen.
