Nachrichten zum Thema Landespolitik
01.02.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Generalsekretär Friedrich: "Mappus versucht sich durchzumogeln."
Die SPD-Opposition in Baden-Württemberg hat den designierten Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) zu einer klaren Positionsbestimmung bei den Themen Bildung und Arbeitsmarkt aufgefordert. «Ich habe den Eindruck, dass Mappus versucht, sich durchzumogeln, um vor der Landtagswahl möglichst wenig Angriffsfläche zu bieten», sagte der Generalsekretär der Südwest-SPD, Peter Friedrich, in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa in Stuttgart. Der Chef der CDU-Landtagsfraktion soll am 10. Februar zu Nachfolger von Günther Oettinger (CDU) gewählt werden. Besonders großen Handlungsbedarf sieht Friedrich in der Bildung.
25.01.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Kolumne von Nils Schmid: Flagge zeigen!
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
das neue Jahr bringt Einiges an politischen Veränderungen mit sich. Die schwarz-gelbe Bundesregierung schlägt nach ihrem Fehlstart zunehmend einen Kurs ein, der unser Land um Jahre zurückwerfen wird.
25.01.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Generalsekretär Peter Friedrich erklärt zum Rücktritt der Vorsitzenden des Landeselternbeirats
SPD-Generalsekretär Peter Friedrich erklärt zum Rücktritt der Vorsitzenden des Landeselternbeirats, Christiane Staab:
„Der Rücktritt von Frau Staab ist ein Armutszeugnis für die Bildungspolitik der Landesregierung und eine schallende Ohrfeige für den Politikstil von Minister Rau. In der Landesregierung herrscht eine Bunkermentalität, die taub ist für die Sorgen und Nöte von Schülern, Eltern und Lehrern. Herr Mappus muss Herrn Rau die Versetzung in die nächste Landesregierung verwehren.“
