Nachrichten zum Thema Landespolitik
25.09.2020 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
MdL Peter Hofelich begrüßt Förderung für Kunst und Kultur im Kreis Göppingen
Seit der Corona-Krise ist auch die Kunst- und Kulturszene im Kreis Göppingen hart von den Einschränkungen und Veränderungen betroffen. Umso mehr freut sich der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich (SPD) über die Ankündigung, dass 62 Projekte im Land mit rund 1,7 Millionen Euro gefördert werden sollen. Darunter auch zwei Vereine aus dem Filstal.
Hofelich: „Besonders freut mich, dass mit dem Harmonika-Orchester Uhingen (11.455 Euro) und der Göppinger Lumberjack BigBand (39.457 Euro) zwei prominente Projekte aus dem Filstal unter den bewilligten Projekten zu finden sind. Wir als Landtags-SPD haben immer deutlich gemacht: Auch Kunst und Kultur müssen vom Land mit investiven Mitteln unterstützt werden. Schließlich spielen Musikvereine und Kunstprojekte auch in unserem Kreis Göppingen eine bedeutsame Rolle für den sozialen Zusammenhalt.“
10.09.2020 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
MdL und Kreisrat Sascha Binder zum veröffentlichten „Zukunfts- und Standortkonzept für die ALB FILS KLINIKEN GmbH“
Mit Blick auf die jüngste Neuigkeit betont MdL Sascha Binder: „Der Neubau am Eichert war nur denkbar im Zusammenhang mit einer Standortsicherung in Geislingen. Diesen klaren politischen Willen des Kreistags drohen Klinikleitung und Landrat entgegen aller bisherigen Beteuerungen mit ihrem Vorschlag zu Lasten von Geislingen aufzukündigen“, erinnert Binder an die eindeutige Linie aller Verantwortlichen. „Für das Vorhaben von Landrat und Klinikleitung, erhebliche Einschnitte am Klinikstandort Geislingen vorzunehmen, gibt es noch nicht einmal einen Beschluss des Aufsichtsrats“, sagte Binder. Das Konzept, das allen bisherigen Beschlüssen des Kreistags zu den Kliniken im Kreis ( „Eine Klinik – zwei Standorte“) entgegensteht, könne deshalb nur als eine Positionierung der Landkreisspitze und der Klinikleitung betrachtet werden. Für die Diskussion und Beschlüsse gebe es die zuständigen gewählten Gremien. Das ist für Sascha Binder der Kreistag.
10.09.2020 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
MdL Peter Hofelich zur Mieterbund-Kritik an Grün-Schwarz: „Wohnen darf im Filstal nicht zur sozialen Frage werden“
Mit Blick auf die harsche Kritik des Deutschen Mieterbundes an der Wohnungspolitik der grün-schwarzen Landesregierung fordert der Göppinger Landtagsabgeordnete auch im Filstal mehr Anstrengungen, um für bezahlbaren Wohnraum zu sorgen. „Eislingen ist eine der wenigen Kommunen, in denen die Mieten so rasant steigen, dass sogar die Mietpreisbremse greift. Umso dringender brauchen wir im gesamten Wahlkreis wirksame Mittel gegen den Wohnungsmangel“, sagt Hofelich. Wohnen dürfe nicht zur neuen sozialen Frage werden.
Vor allem fehle es weiterhin auch im Kreis Göppingen an geförderten Wohnungen, kritisiert der Sozialdemokrat: „Das liegt auch am fehlenden Engagement der Wohnungsbauministerin und daran, dass Grün-Schwarz lieber über Schottergärten streitet, anstatt zu ausreichend bezahlbarem Wohnraum wirksam und eigenverantwortlich beizutragen.“ Vor diesem Hintergrund tritt der Göppinger Abgeordnete weiterhin für die Schaffung einer eigenen Landeswohnungsbaugesellschaft ein, die ein wirksames Mittel gegen Wohnungsnot sein könne.
