Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
13.03.2008 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart
Nord-Ost-Ring: RP muss endlich zur Vernunft kommen
Katrin Altpeter MdL: „Wir brauchen eine funktionierende lokale Verbindung zwischen dem Remstal und Ludwigsburg, keine Ersatzautobahn um Stuttgart herum."
13.03.2008 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart
Nord-Ost-Ring: RP muss endlich zur Vernunft kommen
Katrin Altpeter MdL: „Wir brauchen eine funktionierende lokale Verbindung zwischen dem Remstal und Ludwigsburg, keine Ersatzautobahn um Stuttgart herum."
Katrin Altpeter, SPD Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, forderte das Regierungspräsidium Stuttgart (RP) auf, endlich sämtliche Planspiele für eine Ersatzautobahn im Nord-Osten Stuttgarts aufzugeben. Das Regierungspräsidium plane nach wie vor eine abgespeckte Variante der Andriof- Brücke im Zuge der L 1197. Das RP habe aber so geplant, dass die jetzt vorliegende Variante problemlos von zwei auf vier Spuren erweiterbar wäre. Somit drohe die ursprüngliche von Andriof angedachte Variante durch die Hintertür. Altpeter: „Das RP sollte diese Mogelpackung schnellstens in der Schublade verschwinden lassen aus der sie sie hervorgeholt hat."
Begünstigt würden die Planungen des RP aus Sicht der SPD-Politikerin durch das unklare Verhalten ihrer Landtagskollegen. Altpeter: „Herr Palm von der CDU ist mal gegen die Billinger-Variante, dann ist er wieder dafür. Mal sehen, was er morgen denkt." Herr Goll von der FDP hingegen fordere das Unmögliche, nämlich einen Tunnel unter dem Schmidener Feld hindurch. Bei dem prognostizierten Verkehrsaufkommen wäre nach Auskunft des Bundesverkehrsministeriums aber ein zweiröhriger Tunnel nötig. „Wie Herr Goll den Tunnel finanzieren will, ohne dabei sämtliche anderen Straßenbaumaßnahmen in der Region einzustellen, ist nicht ersichtlich."
13.03.2008 in Pressemitteilungen von SPD Zollernalb
SPD: Klare Aussagen zur sozialen Gerechtigkeit
„Wohlstand für alle“ – so klar und unmissverständlich formuliert der neue Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Claus Schmiedel seine politischen Vorstellungen für die Zukunft des Landes. Im Rahmen seiner Tour durch Baden-Württemberg machte Claus Schmiedel auch in Hechingen halt. Bei der Kreismitgliederversammlung der SPD-Zollernalb suchte er das Gespräch mit der Basis und machte dabei eines eben so deutlich klar: Sein Ziel für die kommende Landtagswahl sind 35 Prozent plus x.
