Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
02.12.2012 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
Herzlichen Glückwunsch Frank Mentrup!
Nils Schmid zu dem Ergebnis der heutigen Oberbürgermeisterwahl der Stadt Karlsruhe:
"Das Ergebnis ist der Hammer! Herzlichen Glückwunsch an Frank Mentrup zu diesem unglaublichen persönlichen Wahlsieg! Das hat auch Strahlkraft auf ganz Baden-Württemberg und gibt unserer Landes-SPD einen richtig tollen Schub. Für die CDU gilt: Das war’s dann endgültig als Großstadtpartei. Und das ist ja auch kein Wunder: Vielfalt, Modernität und Urbanität ist so ziemlich das Gegenteil von dem, was diese CDU in Baden-Württemberg verkörpert.“
11.07.2012 in Kommunalpolitik von SPD Zollernalb
Paritätische Geschlechterquote nicht verfassungsgemäß
Eine gesetzlich vorgeschriebene paritätische Geschlechterquote für Wahlvorschläge bei Kommunalwahlen wäre eindeutig verfassungswidrig. Zu diesem Ergebnis kommt ein der SPD-Landtagsfraktion inzwischen vorliegendes Rechtsgutachten des Innenministeriums für die Landesregierung. „Die SPD im Zollernalbkreis wird für ihre Kommunalwahllisten gleichwohl stets versuchen, möglichst viele Frauen für eine Kandidatur zu gewinnen – ob nun gesetzlich vorgeschrieben oder nicht!“, so der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute.
07.05.2012 in Kommunalpolitik von SPD Rems-Murr
Kommunalpolitik und Landespolitik müssen an einem Strang ziehen
Der Arbeitskreis sozialdemokratischer Kommunalpolitiker und- innen des Rems-Murr Kreises hat im Rahmen eines Rundes Tisches mit dem neu gewählten Landesabgeordneten Gernot Gruber aktuelle Themen der Landespolitik diskutiert
Im Mittelpunkt der Diskussion standen die Themen Finanzen, Bildung, Polizeistrukturreform und Energiewende.
