Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
23.01.2012 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
Nils Schmid: Umsetzung des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes ist ein voller Erfolg
Land und Kommunen erhielten 1,24 Milliarden Euro Bundesmittel
"Baden-Württemberg hat das Zukunftsinvestitionsprogramm erfolgreich umgesetzt und die Bundesmittel rechtzeitig zum Jahresende 2011 vollständig abgerufen", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid am Montag (23. Januar 2012). Voraussetzung für den Mittelabruf war, dass die Maßnahmen vor dem 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurden. "Ich danke allen, die zum Gelingen dieses Projekts beigetragen haben. Im Blick auf den Umfang des Förderprogramms und den engen zeitlichen Rahmen bin ich froh, dass auch die großen und zeitaufwendigen Maßnahmen rechtzeitig abgeschlossen werden konnten", so Minister Schmid.
21.01.2012 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart
SPD-Fraktionsvorstand gewählt
Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat am 19. Januar 2012 turnusgemäß nach der halben Amtsperiode ihre Fraktionsvorsitzende und die beiden Stellvertreter neu gewählt. Alte und neue Vorsitzende der Gemeinderatsfraktion ist Dr. Roswitha Blind, die einstimmig
wiedergewählt wurde. Auch bei den beiden Stellvertreter-Positionen gab es keine Änderungen: Wiedergewählt wurden Monika Wüst und Hans H. Pfeifer.
25.10.2011 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart
Stuttgarter Bürgerhaushalt – guter Start, aber noch viel zu tun
Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Gemeinderat am 24.03.2011 beschlossen, für Stuttgart einen Bürgerhaushalt einzuführen. Zwischen 01. und 22. Juli 2011 konnten die Bürger/innen Stuttgarts erstmalig ihre Vorschläge für das Haushaltsjahr 2012/13 direkt einbringen und bis zum 29.07.2011 darüber abstimmen. Gefragt waren Ideen, die ausgaben- oder einnahmenbezogen sind, aber auch Spar- oder Konsolidierungsvorschläge.
