Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
10.07.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
SPD unterstützt GEW-Demonstration gegen Wortbruch bei der Lehrereinstellung
SPD-Generalsekretär Jörg Tauss: "Diese Landesregierung hungert unser Schulwesen mehr und mehr aus"
04.07.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Landesparteitag zum Grundsatzprogramm: SPD Baden-Württemberg positioniert sich mit eigener Programmnote
Ute Vogt: „Wir brauchen einen handlungsfähigen Staat, der Regeln setzen und gestalten kann – das ist der Kern der Auseinandersetzung mit den Konservativen“
14.06.2007 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart
SPD: Land muss EU-Fördergelder für Region holen
MdL Hofelich: „CDU und FDP sind schlechte Sachwalter der Region"
Die SPD in der Region Stuttgart macht der Landesregierung heftige Vorwürfe, weil diese es versäumt hat, sich für gesonderte Fördermittel für Metropolregionen im Zeitraum 2007-2013 einzusetzen.
„Die Strategie der EU, Europa zum führenden Raum für Wissen und Technologie zu machen, ist maßgeschneidert für die Region Stuttgart", erklärt der Vorsitzende der Regional-SPD, Landtagsabgeordneter Peter Hofelich. Die von den Interessen des ländlichen Raums dominierte Ministerialbürokratie des Landes durchkreuze diese EU-Strategie jedoch aus sachfremden Gründen. Sie habe sogar entsprechende Wünsche der Europäischen Kommission im Verein mit anderen Bundesländern abgeblockt. „CDU und FDP sind also schlechte Sachwalter für die Region Stuttgart", charakterisiert Hofelich die finanziellen Förder-Perspektiven für die Region Stuttgart.
