Nachrichten zum Thema Anträge
04.01.1990 in Anträge von SPD in der Region Stuttgart
Regionale Sportagentur
Der VRS wird aufgefordert, die regionale Sportagentur mit dem Jahr 2006 in Gang zu setzen. Dafür ist ein Etatposten einzuplanen und die Gespräche mit der Stadt Stuttgart sind bis Jahresende abzuschließen. Nötigenfalls wird die Sport-Agentur allein auf regionaler Basis gegründet. Inhaltlich ist dem Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung eine klare Aufgabenbeschreibung und eine Akquisestrategie bis 2010 vorzulegen.
04.01.1990 in Anträge von SPD in der Region Stuttgart
Konversion zu Biokraftstoffen
Die WRS wird aufgefordert, einen Gesprächskreis ‚Biokraftstoffe’ in der Region einzurichten.
Ziel soll es sein, dass in der Region ein dichtes und flächendeckendes Netz an Tankstellen für Biokraftstoffe existiert, dass die Erzeuger eingebunden werden und dass eine Markenbildung aus der Region heraus geschieht.
04.01.1990 in Anträge von SPD in der Region Stuttgart
Regionalplanfortschreibung: Aufnahme von potentiellen Ausgleichsflächen
Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Fortschreibung des Regional- und des Landschaftsplans Flächen zu ermitteln und in die Planung aufzunehmen, die im Landschaftspark liegen und eine besondere Eignung als Ausgleichsflächen für Eingriffe in Natur und Landschaft aufweisen.
Diese Flächen sollen bei der jährlichen Ausschreibung im Zuge der Umsetzung des Landschaftsparks besonderes Gewicht erhalten.
Begründung:
Das Wirtschaftsministerium hat nach einigem Hin und Her mittlerweile bestätigt, dass kommunale Ausgleichsmaßnahmen die geforderte Co-Finanzierung im Rahmen der Umsetzung des Landschaftsparks darstellen können. Gleichzeitig können in den Regionalplänen Flächen für Ausgleichsmaßnahmen im Zuge der Eingriffsregelung ausgewiesen werden.
Bei der Identifizierung solcher potentieller Ausgleichsflächen ist es planerisch geboten, diese u.a. mit den Zielen des Landschaftsparks zu verzahnen. Beim jährlichen Ausschreibungsverfahren zur Mittelvergabe für den Landschaftspark können diese Flächen besondere Berücksichtigung erfahren und gleichzeitig den Kommunen als Hinweis für den Wettbewerb und für längerfristige Planungen dienen.
Darüber hinaus besteht so die Möglichkeit, interkommunale Maßnahmen über die Gemarkungsgrenzen hinweg zu erleichtert. Dies ist insbesondere für Städte mit kleiner Gemarkung und hohem Siedlungsdruck interessant.
