Nachrichten zum Thema Landespolitik
29.10.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Aufklärung gefordert
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Auch mit der Stimme von Peter Hofelich hat der Landtag einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des aus dem Ruder gelaufenen Polizeieinsatzes am 30. September im Stuttgarter Schlossgarten eingesetzt. "Der Innenminister muss sich mit der gesamten Landesregierung politisch verantworten", betont der Göppinger SPD-Abgeordnete. Hofelich: "Es müsse aufgeklärt werden, wie es zu den Anweisungen gekommen ist, zu deren Folgen auch Ministerpräsident Mappus sagt, dass sie sich in unserem Land nicht mehr wiederholen dürfen." Dafür sei die parlamentarische Möglichkeit des Untersuchungsausschusses ausdrücklich vorgesehen, so Hofelich. Und: "Mir ist es ein Anliegen, dass unsere Polizei dabei Rückenstärkung erfährt."
28.10.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
"Politische Verantwortung für den Einsatz muss aufgeklärt werden - Unsere Polizei verdient Rückenstärkung!"
Landtag setzt Untersuchungsausschuss zum Polizeieinsatz am 30. September im Schlossgarten ein
Auch mit der Stimme von Peter Hofelich hat der Landtag am vergangenen Mittwoch einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des aus dem Ruder gelaufenen Polizeieinsatzes am 30. September im Stuttgarter Schlossgarten eingesetzt. „Der Innenminister muss sich mit der gesamten Landesregierung politisch verantworten. Es muss aufgeklärt werden, wie es zu Anweisungen kam, zu deren Folgen auch Ministerpräsident Mappus sagt, dass sie sich in unserem Land nicht mehr wiederholen dürfen. Dafür ist die parlamentarische Möglichkeit des Untersuchungsausschusses ausdrücklich vorgesehen“, so Hofelich. Und weiter: „Mir ist es ein Anliegen, dass unsere Polizei dabei Rückenstärkung erfährt“.
28.10.2010 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Fachgespräch über Forschung
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) veranstaltet am 10. November ein Fachgespräch zum Thema " Zukunft von Forschung, Entwicklung und Markterfolg im Landkreis Göppingen". Ihre Teilnahme zugesagt haben Eberhard Veit, Vorstandschef der Festo AG und Vorstand des Innovationsrats, Rainer Würslin, Dekan der Hochschule Göppingen, Peter Saile, Geschäftsführer der IHK Göppingen, und Volker Schiek, Geschäftsführender Vorstand des Kompetenznetzwerks Mechatronik. Das öffentliche Gespräch in der Göppinger Stadthalle (Schulersaal) beginnt 18 Uhr.
